Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Basaltstelen unter Schutz stellen
hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Kreistagsfraktion

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.03.2020   fSHVöPN/084/2020 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-1616 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt, dass Wege und Straßen begleitende oder sonst zur Einfriedung von Flächen früher aufgestellte Basaltstelen / Basaltsäulen soweit unter Schutz gestellt werden, dass sie im Zuge von anstehenden Baumaßnahmen geborgen und anderweitig aufgestellt werden oder bei Verlust der Standsicherheit wieder aufgerichtet werden können.

 

 


Ktabg. Dropmann erläutert unter Verweis auf den vorgelegten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass es bedauerlich sei, wenn Basaltstelen im Zuge von Baumaßnahmen entfernt würden. Mit dem Antrag solle erreicht werden, dass bei Baumaßnahmen mehr auf ihre Erhaltung geachtet werde.

 

Ktabg. Holz teilt mit, dass die meisten Basaltstelen im Bereich des Dortmund-Ems-Kanals stünden. Im Rahmen des Kanalausbaus habe man dieses Thema intensiv diskutiert. Zu berücksichtigen sei dabei immer die Verkehrssicherheit an den Rampen. Wenn diese nicht gewährleistet sei, müssten Leitplanken errichtet werden. Eine allgemeine Verpflichtung zum Erhalt der Basaltstelen hält Ktabg. Holz nicht für zielführend. Stattdessen sollte bei Baumaßnahmen im Einzelfall über den Erhalt entschieden werden.

 

Auf entsprechende Nachfrage des Ktabg. Kummann bestätigt Ktabg. Dropmann, dass mit dem Antrag ausdrücklich auch eine Versetzung der Stelen ermöglicht werden soll, wenn sie aufgrund von Baumaßnahmen nicht an der bisherigen Stelle verbleiben können.

 

Ktabg. Bontrup fragt zusammenfassend, ob der Antrag so zu verstehen sei, dass mit den Stelen bei Bauarbeiten möglichst behutsam umzugehen sei und sie so weit wie möglich erhalten bzw. versetzt werden sollten. Dies wird vom Ktabg. Dropmann bejaht.

 

Ktabg. Holz bittet darum, den Beschlussvorschlag am Ende um das Wort „können“ zu ergänzen. Die Ausschussmitglieder erklären sich mit diesem Vorschlag einverstanden.

 

Vors. Bednarz lässt sodann über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.


Form der Abstimmung:                       offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                       einstimmig