Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Beitrag des Kreises Coesfeld für den Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities“

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.02.2021   KA/102/2021 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17
Vorlage:  SV-10-0151/2 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

1. Der Kreis Coesfeld verfolgt mit der gemeinsam mit den 11 kreisangehörigen Städten und Gemeinden entwickelten Digitalisierungsstrategie „Coesfeld 12.0 — im Kreis gemeinsam digital" einen strategischen Ansatz im Sinne der Smart-City-Charta der Nationalen Dialogplattform Smart Cities. Er versteht den Begriff „Smart City" nicht bloß als sektorales Projekt, sondern möchte die räumlichen und gesellschaftlichen Wirkungen der Digitalisierung fachübergreifend für das gesamte Kreisgebiet betrachten und relevante Themen der Stadtentwicklung und der Digitalisierung gemeinsam mit der örtlichen Öffentlichkeit diskutieren und gestalten. Dazu gehört auch die Bereitschaft zum modellhaften/beispielhaften Lernen für und mit anderen Kommunen.

2. Der Kreis Coesfeld beteiligt sich am Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung". Die Verwaltung wird beauftragt, fristgerecht und in enger Abstimmung mit den Städten und Gemeinden bis zum 14.03.2021 einen entsprechenden Förderantrag zu erarbeiten und einzureichen.

3. Der Kreis Coesfeld stellt im Falle einer erfolgreichen Bewerbung die erforderlichen Eigenanteile i.H.v. insgesamt 2,86 Mio. EUR zur Verfügung, verteilt auf die Haushaltsjahre 2022 bis 2025. Rund 60% der Mittel werden investiv, 40% konsumtiv sein.

4. Die Verwaltung wird im Falle einer erfolgreichen Bewerbung beauftragt, im weiteren Projektverlauf die Einbeziehung von Finanzmitteln Dritter zu prüfen (kommunale oder regionale Unternehmen oder Stiftungen, Länder, Europäische Union), um den Eigenanteil des Kreises Coesfeld von 35% auf bis zu 17,5 % zu reduzieren.

 

 


Landrat Dr. Schulze Pellengahr betont die Relevanz des Vorhabens und erklärt, dass zunächst die Zeit zu nutzen sei, um das Vorhaben entsprechend zu konkretisieren und mit den kreisangehörigen Kommunen abzustimmen. Es liege von allen Städten und Gemeinden eine positive Rückmeldung vor und das Vorhaben werde grundsätzlich begrüßt, auch wenn eine Beratung im jeweiligen Rat noch nicht möglich gewesen sei. Als ein Baustein der Digitalisierungsstrategie des Kreises Coesfeld sei das Vorhaben ein wichtiger Schritt.

 

Ktabg. Schulze Esking äußert seine Zustimmung zu dem Vorhaben, merkt aber auch kritisch die Höhe der Eigenmittel an. Er erkundigt sich in diesem Zusammenhang, ob eine deutliche Reduzierung der Eigenmittel oder die Akquirierung weiterer Drittmittel möglich seien.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr erklärt hierzu, dass sich diese Art von Projekten in ihrer Struktur grundsätzlich für die Einbindung von Drittmitteln eigne. Er betont, dass man sich mit diesem Beschluss nicht an eine Durchführung des Vorhabens binde, falls eine Fortführung finanziell nicht tragfähig sei. Dieser Aspekt sei auch mit den kreisangehörigen Kommunen thematisiert worden.

 

Ktabg. Lütkecosmann fragt, ob die Quoten in der Gesamtfinanzierung flexibel seien. Landrat Dr. Schulze Pellengahr bejaht dies.


Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig