Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

 

Das Programm für den Bau von Radwegen an Kreisstraßen soll vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel mit den in der Anlage zur Sitzungsvorlage näher beschriebenen Maßnahmen fortgesetzt werden. Über die Durchführung der einzelnen Maßnahmen wird im Rahmen des Baubeschlusses im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Kreisentwicklung beraten.

 

 

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr führt zum Radwegebauprogramm aus, dass Rückmeldungen und Priorisierungslisten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Radwegebauprogramm entsprechend Berücksichtigung gefunden haben. Insbesondere im Hinblick auf finanzielle Eigenanteile habe es mit den Kommunen umfangreiche Abstimmungen gegeben. Er bezieht sich darüber hinaus auf einen Zeitungsartikel vom 07.09.2021 in den Ruhr Nachrichten, in dem der Radwegebau des Kreises Coesfeld thematisiert wurde. Dabei sei der Eindruck entstanden, der Kreis Coesfeld habe in den letzten Jahren keinen Kilometer Radwege gebaut. Dies treffe so nicht zu. Vielmehr sei der Radwegebau im Kreis Coesfeld nicht vollumfänglich in dem Zeitungsbericht abgebildet worden. So seien in den letzten vier Jahren durch den Kreis neue Radwege auf mindestens einer Länge von 12 km gebaut worden, mindestens 13 km Radwege seien in der gleichen Zeit saniert worden.  

 

Ktabg. Vogt hinterfragt das Vorgehen beim Radwegebau, der sich über mehrere Gemeindegebiete erstreckt, und erkundigt sich konkret nach dem Lückenschluss des Radweges zwischen Billerbeck, und Darup.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr erklärt, dass er sich in dieser Angelegenheit bereits mit Bürgermeister Dr. Thönnes ausgetauscht habe. Aktuell seien von der Gemeinde Nottuln andere Prioritäten im Radwegebau genannt worden.

 

Ktabg. Dr. Spallek weist darauf hin, dass insbesondere dieser Teil der Strecke für Fahrradfahrende eine hohe Verkehrsgefährdung aufweise.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr erklärt, dass zunächst die Zustimmung der Gemeinde Nottuln mit entsprechender Übernahmeerklärung abzuwarten sei.

 

Ktabg. Pohlmann bittet um eine Übersicht der durchgeführten Maßnahmen im Radwegebau im Kreis Coesfeld in den letzten fünf Jahren.

Landrat Dr. Schulze Pellengahr sichert zu, diese der Niederschrift zur Sitzung beizufügen.

 

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Eine Übersicht über die Radwegebaumaßnahmen im Kreis Coesfeld für die Jahre 2016 bis 2021 wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig