Beschluss: Kenntnis genommen

Dez. Schütt verweist auf die Sitzungsvorlage und berichtet von der am 23.05.2022 erfolgten Besprechung mit den Fraktionen zu diesem Thema, in der Einzelheiten zum Satzungsentwurf erörtert und auch ein Konsens geschaffen worden sei. Erwähnenswert sei, dass rund 98 % des Entwurfs der Beteiligten auch so umsetzbar sei. Dez. Schütt bedankt sich bei allen Beteiligten für die konstruktiven Gespräche. Die Ergebnisse dieser Besprechung würden nun kurzfristig an die Fraktionen übermittelt. Es sei vorgesehen, Anfang Juni 2022 dann die finale Fassung der Satzung an alle Beteiligten zu übermitteln.

 

Vorsitzende Raack kündigt an, dass die Satzung zur Bildung des Teilhabebeirats dann voraussichtlich in der kommenden Sitzungsfolge beschlossen werde.