Der Finanzbericht des Kreises Coesfeld zum Stichtag 30.04.2022 wird zur Kenntnis genommen.

Kreisdirektor Dr. Tepe führt aus, zum aktuellen Zeitpunkt werde eine allgemeine Ergebnisverbesserung in Höhe von ca. 1,3 Mio. € prognostiziert. Eine Ausnahme bilde das Jugendamt. Hier sei eine Verschlechterung von rd. 800.000€ zu verzeichnen. Dieser Umstand hänge mit der Planungssicherheit für die Kitaträger zusammen. Insgesamt befinde man sich noch sehr früh im Haushaltsjahr und relativ kurz nach der Haushaltsgenehmigung. Die Prognosewerte seien daher mit Vorsicht zu betrachten. Mehr Klarheit werde die Prognose zum nächsten Stichtag 31.08. bringen, wobei es zum Jahresende häufig noch deutliche Veränderungen gäbe.

Neben der Ausweisung der coronabedingten Finanzschäden gebe es seit kurzem eine weitere Berichtspflicht seitens des Landes. So müssten wegen der „KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme“ die Kosten gemeldet werden, die in Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine entstünden.

Anmerkung:

Die genannte Anlage wurde zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.