Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die in dieser Sitzungsvorlage dargestellte „Innovationsklausel für on demand-Angebote als fester Bestandteil der ÖPNV-Flächenerschließung im Kreis Coesfeld sowie allgemeine Öffnungsklausel“ wird beschlossen.

Ausschussvorsitzender Kleerbaum weist auf den auf den Tischen liegenden geänderten Beschlussvorschlag hin. Dieser sei konkretisiert worden. Weiter liege auf den Tischen die Endfassung der vorgeschlagenen Änderungen des NVP aus.

Ktabg. Dr. Allendorf sieht hier eine sinnvolle Ergänzung des NVP und eine deutliche Verbesserung für die kreisangehörigen Kommunen. Die sei auch der Tenor im Unterausschuss ÖPNV gewesen. Auf Nachfrage von s.B. Dr. Friedrichsen erklärt Kreisdirektor Dr. Tepe, dass durch die rechtliche Anerkennung des „on demand-Verkehrs“ als Linienverkehr sich die Rahmenbedingungen deutlich verändert haben und dies in den NVP aufgenommen werden solle. Dies sei auch eine Handlungsempfehlung der Bezirksregierung Münster. Der Begriff „on demand-Verkehre“ werde aber sicherlich künftig noch weiterentwickelt und ggf. auch aus wissenschaftlicher Seite ergänzt werden. Zu gegebener Zeit müsse dann über eine erneute Anpassung nachgedacht werden.

Ktabg. Vogt erläutert, dass die Fortschreibung des NVP ein dynamischer Prozess ist und es daher wichtig sei, jetzt den NVP zu ergänzen. Man müsse die Entwicklung weiter beobachten. Wichtig sei, dass in allen kreisangehörigen Gemeinden gleiche Voraussetzungen geschaffen würden.

Sodann lässt der Ausschussvorsitzende Kleerbaum über den geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig