Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin und die Bürgermeister im Kreis Coesfeld erhalten nach Verabschiedung des Produkthaushaltes 2008 eine schriftliche Stellungnahme, welche auf der Basis des vorliegenden Entwurfs einer Stellungnahme zum Schreiben der Konferenz der Bürgermeister im Kreis Coesfeld vom 15.04.2008 erstellt wird.

 

Eingangs der Beratung weist Ktabg. Große Verspohl darauf hin, dass eine fraktionsinterne Beratung des seit kurzem vorliegenden Entwurfes einer Stellungnahme noch nicht stattgefunden hat. Seine Fraktion werde sich daher heute enthalten.

Ktabg. Schäpers für die SPD-Kreistagsfraktion und Ktabg. Kortmann kündigen mit gleicher Begründung eine Enthaltung an.

 

Ktabg. Kleerbaum hält die Kürzungswünsche und Anträge der Bürgermeister für nachvollziehbar und richtig. Die Stellungnahme des Landrates sei auch nachvollziehbar und richtig.

Im Personalbereich sehe er die Möglichkeit, beispielsweise durch Umstrukturierungen auf Dauer Kosten einsparen zu können. Künftig sei eine Reduzierung bzw. Deckelung der Personalkosten denkbar. Hierzu werde er in der Kreistagssitzung detailliert Stellung nehmen.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               10 JA-Stimmen

                                                      6 Enthaltungen