Sitzung: 12.02.2009 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-7-1271
Die eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 215.000 für die Anschaffung eines in der Straßenunterhaltung einzusetzenden Fahrzeuges werden freigegeben.
Vors. Suntrup führt einleitend aus, dass diese Investition durch den Ausschuss bereits im Rahmen der Haushaltsplanberatungen diskutiert worden sei und im letzten Jahr eine Besichtigung der Geräte stattgefunden habe. Die seinerzeit noch fehlenden Informationen liegen nun vor und sind in der Sitzungsvorlage aufgeführt.
Anschließend verweist Vors. Suntrup auf die in diesem Jahr anfallenden Kosten für den zu ersetzenden Geräteträger, die sich nach der bevorstehenden TÜV-Prüfung noch erhöhen könnten. Vor diesem Hintergrund hält er eine Ersatzbeschaffung für sinnvoll. Nach Durchführung der Ausschreibung könne über das Ergebnis im Ausschuss berichtet werden.
Ktabg. Terwort erklärt, dass die CDU-Fraktion der
Ersatzbeschaffung zustimme, da die Notwendigkeit in der Vorlage ausreichend
deutlich werde. Die Ktabg. Lonz und Austerschulte stimmen dieser Auffassung zu.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen