Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Die eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 215.000 für die Anschaffung eines in der Straßenunterhaltung einzusetzenden Fahrzeuges werden freigegeben.

 


Vors. Suntrup führt einleitend aus, dass diese Investition durch den Ausschuss bereits im Rahmen der Haushaltsplanberatungen diskutiert worden sei und im letzten Jahr eine Besichtigung der Geräte stattgefunden habe. Die seinerzeit noch fehlenden Informationen liegen nun vor und sind in der Sitzungsvorlage aufgeführt.

Anschließend verweist Vors. Suntrup auf die in diesem Jahr anfallenden Kosten für den zu ersetzenden Geräteträger, die sich nach der bevorstehenden TÜV-Prüfung noch erhöhen könnten. Vor diesem Hintergrund hält er eine Ersatzbeschaffung für sinnvoll. Nach Durchführung der Ausschreibung könne über das Ergebnis im Ausschuss berichtet werden.

Ktabg. Terwort erklärt, dass die CDU-Fraktion der Ersatzbeschaffung zustimme, da die Notwendigkeit in der Vorlage ausreichend deutlich werde. Die Ktabg. Lonz und Austerschulte stimmen dieser Auffassung zu.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               12 Ja-Stimmen