Sitzung: 23.02.2011 Kreisausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-8-0385
Beschluss:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem
Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:
Da die Federführung für die Umsetzung
der UN-BRK beim MAIS liegt, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, zunächst
den weiteren Dialog zwischen dem Ministerium und den kommunalen
Spitzenverbänden abzuwarten und erst zu einem späteren Zeitpunkt eine
Informationsveranstaltung auf Kreisebene zu organisieren.
Auf Nachfrage von Landrat Püning spricht sich Ktabg. Kleerbaum für den Beschlussvorschlag der Verwaltung und gegen die aufgezeigte Alternative aus.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig