Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Der Kreistag nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 mit Anlagen zur Kenntnis und verweist ihn ohne Aussprache zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse.

 


Landrat Püning führt einleitend aus, dass der letzte Satz auf der Seite 2 der Sitzungsvorlage nicht vollständig abgebildet worden sei. Der vollständige Satz laute: „ Zur Abmilderung der Wirkungen des Soziallastenansatzes auf die Verteilung der Schlüsselzuweisungen soll der Faktor im GFG 2012 auf 15,3 festgesetzt werden.“

Landrat Püning trägt danach seine Haushaltsrede vor. Danach referiert KD Gilbeau als Kämmerer zu den wesentlichen Eckpunkten des Haushalts. Kopien der ausgearbeiteten Haushaltsreden des Landrats und des Kämmerers sind dieser Niederschrift beigefügt.