Beschluss:

 

Die im vorliegenden Entwurf des Produkthaushaltes 2012 in den einzelnen Produktgruppen ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der jeweiligen Produktgruppen im Produktbereich 51

 

Produktgruppen

 

51.01      - Familienunterstützende Maßnahmen                                               

51.02      - Hilfen in Erziehungsangelegenheiten                                               

51.03  - Weitere Unterstützungen und Hilfen /

  Leistungen nach dem BEEG                                                           

 

inkl. der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.

 

Vorsitzender Wobbe leitet den Tagesordnungspunkt ein und schlägt vor, den betreffenden Teil des Haushaltsentwurfs seitenweise durchzugehen.

 

Ktabg. Klose äußert den Wunsch auf Erläuterung der einzelnen Haushaltspositionen. Einzelne  Zahlen aus vergangenen Ausschusssitzungen seien  mit der Darstellung im Haushaltsentwurf nicht erkennbar. 

 

FBL 2 Schütt bietet diesbezüglich ein Treffen mit der Verwaltung an.

 

Ktabg. Schäpers äußert, dass ihre Fraktion grundsätzlich niedrigere Ansätze im Bereich erzieherische Hilfen erwartet habe. Mit Blick auf die Personalaufstockung müssten höhere Einsparungen möglich sein.

 

FBL 2 Schütt antwortet, dass im Bereich erzieherische Hilfen erheblich gegengesteuert worden sei und Rückschläge nicht ausgeschlossen seien. Man sei auf einem guten Weg, das Ziel sei jedoch noch nicht erreicht.

 

AL´in Dülker ergänzt, Hilfen seien rückgesteuert und zum Teil auch beendet worden. Man könne nicht erwarten, dass es immer so weiter gehe. Auch blieben einige Fälle, die nicht zurück gesteuert werden konnten.

 

Mitglied Schmitz unterstützt die Aussagen und erläutert  dass laut Beobachtungen, Fallzahlen in stationärer Hilfen grundsätzlich in Wellen verlaufen. Bei einer Gegensteuerung müsse vorsichtig vorgegangen werden, sonst schlage die Welle ggfs. steiler nach oben. Aus allgemeinen Erfahrungen der stationären Jugendhilfe sei trotz deutlichem Rückgang der Kinderzahlen ein weiteres Ansteigen der Fallzahlen festzustellen. Seiner Einschätzung nach sollten die Haushalts-Ansätze zur Präventionsarbeit eher angehoben werden.

 

Ktabg. Schäpers ergänzt, dass keine drastische Vorgehensweise, sondern moderate Vorgehensweise erwartet wird.

 

Vorsitzender Wobbe spricht die einzelnen Haushaltsseiten zum Budget 02 durch. Fragen und Anmerkungen bleiben aus.

 

Mitglied Neumann fragt nach, ob Vergleichszahlen zu anderen Jugendämtern weiterhin erhoben werden.

 

FBL 2 Schütt antwortet, dass das Kreisjugendamt weiterhin am KGSt-Vergleichsring teilnehme und die GPA NRW alle vier bis fünf Jahre die Zahlen prüfe.

 

Sodann lässt Vorsitzender Wobbe über den Beschlussvorschlag abstimmen. 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               10 Ja-Stimmen

                                                    1 Nein-Stimme

                                                    4 Enthaltungen