Sitzung: 06.06.2013 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: SV-8-0908
Ktabg. Rampe ist der
Auffassung, dass der Finanzbericht aufgrund des frühen Stichtages noch nicht
sehr aussagekräftig sei, und regt an, eventuell künftig auf eine halbjährliche
Berichterstattung umzustellen.
Ktabg. Kohaus sieht dies anders
und gibt zu Bedenken, dass bei einer halbjährlichen Berichterstattung keine
rechtzeitige Reaktion auf Änderungen mehr möglich sei.
KD Gilbeau hält eine Umstellung
ebenfalls nicht für sinnvoll, da man die finanzielle Entwicklung unter anderem
auch mit Blick auf einen ggf. erforderlichen Nachtragshaushalt ständig im Blick
haben sollte.
Ktabg. Kohaus nimmt Bezug auf
die Erläuterungen zur Produktgruppe 50.02 (Seite 12 des Finanzberichtes)
und zeigt sich verwundert über die dort
erwähnte hohe Anzahl an unerledigten Anträgen im Bereich der Leistungen an
Pflegebedürftige. Diese Situation sei misslich für die Antragsteller und führe
auch dazu, dass man derzeit nicht sinnvoll über Zahlen aus diesem Bereich
beraten könne.
Ktabg. Wessels weist darauf hin, dass dieser Punkt bereits im Sozialausschuss angesprochen worden sei. Aufgrund der kreisweiten Einführung einer neuen Software haben sich Schwierigkeiten bei der Antragsbearbeitung ergeben. Dieser Punkt müsse bei der nächsten Berichterstattung weiter verfolgt werden.