Beschlussvorschlag:
ohne
1.Fördermaßnahmen
1.1 Rückblick
Die
Bauarbeiten für die nachfolgenden
Maßnahmen wurden in 2006 abgeschlossen und die Streckenabschnitte für
den Verkehr freigegeben. Endgültig abgerechnet und mit dem Zuschussgeber
abgerechnet sind die Maßnahmen jedoch noch nicht.
Im
einzelnen ergibt sich folgender Sachstand:
K 46 (Borkener
Straße) in Coesfeld – 2. BA. –
Die in
2005 begonnenen Arbeiten zur Umgestaltung der Borkener Straße im Rahmen des
Radwegekonzepts wurden im Mai 2006 endgültig abgeschlossen. Die
zwischenzeitlich von der Baufirma anerkannte Abrechnungssumme liegt knapp über
430 T€ (Auftrag 396 T€), wobei jedoch mehr als 20 T€ nicht der Zuschussmaßnahme
zuzuordnen sind und z.T. von Versorgungsträgern und von der Stadt bzw. vom
Landesbetrieb Straßen NRW erstattet wurden. Im Rahmen des Großprojekts der
Stadt Coesfeld „Bahnhofsquartier“ hat sich in 2007 noch eine Änderung ergeben.
Erfreulicherweise hat die Bezirksregierung den inzwischen in der Bahnhofstraße
fertiggestellten Radweg vom Knoten Dülmener Straße /Bahnhofstraße bis zum in
Bahnhofsnähe geplanten Kreisverkehr noch in die Fördermaßnahme aufgenommen und
die zuwendungsfähigen Kosten entsprechend um rd. 100 T€ erhöht. Als letzte
Maßnahmen im Rahmen des geförderten Radwegekonzepts sind inzwischen die
Bauarbeiten (Auftragssumme rd. 35 T€)
für Querungshilfen zwischen den beiden Bahnübergängen auf der Borkener
Straße sowie Bordsteinabsenkungen u.ä. an mehreren Kreuzungen im Zuge der K 46
vergeben worden. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird davon ausgegangen, dass
der Verwendungsnachweis für die im Rahmen des Radwegekonzeptes durchgeführten
Maßnahmen noch in 2007 vorgelegt werden kann. Der genehmigte Kostenrahmen der
Fördermaßnahme von rd. 762 T€ wird aller Voraussicht nach eingehalten.
K 15n
Ascheberg
Die im
August 2005 begonnene Maßnahme wurde Ende Juni 2006 fertiggestellt und Anfang
Juli 2006 für den Verkehr freigegeben. Die Schlussrechnung der Baufirma wurde
erst im Juni 2007 vorgelegt, ist aber noch nicht abschließend geprüft. Die
Forderungen betragen rd. 1,3 Mio. € und liegen somit rd. 200.000 € über der
Auftragssumme. Gründe für die
Überschreitungen sind insbesondere die im Zuge der Bauausführung auf
Wunsch der Gemeinde vorgenommenen nachträglichen Änderungen (Querungshilfen
usw.). Im Herbst sollen die Pflanzarbeiten für die festgesetzten ökologischen
Ausgleichsmaßnahmen (Alleebepflanzung, Eichenwald, Sukzessionsflächen)
öffentlich ausgeschrieben werden. Die Vermessung ist örtlich abgeschlossen. Die
Umsetzung erfolgt in einem Flurbereinigungsverfahren durch das Amt für
Agrarordnung in Soest. Bei planmäßiger Abwicklung des Verfahrens könnte
möglicherweise schon in 2008 der Verwendungsnachweis dem Zuschussgeber
vorgelegt werden. Der genehmigte Kostenrahmen von rd. 2,4 Mio € dürfte
voraussichtlich um mehr als 200 T€ unterschritten werden.
Radweg an der K 12 (Isfelder Weg) in Coesfeld
Die Bauarbeiten für den 4,9 km langen Abschnitt wurden Ende Januar 2006 begonnen und Anfang November 2006 abgeschlossen. Durch den neuen Abschnitt besteht jetzt eine durchgehende Radwegverbindung zwischen Coesfeld und Rorup. Zu den Gesamtkosten der Maßnahmen lassen sich noch keine verbindlichen Angaben machen, da noch Forderungen von mehr als 50 T€ strittig sind. Die als zuwendungsfähig anerkannten Kosten der Fördermaßnahme von 1,06 Mio. € dürften jedoch um mehr als 100 T€ unterschritten werden.
Sonderprogramm des Landes für Radwege
Unter der
Prämisse, dass bei noch nicht angemeldeten Vorhaben mit den Bauarbeiten noch in
2006 begonnen wird, stellte das Land Anfang 2006 kurzfristig Fördermittel (70
%) zur Verfügung. Dabei wurden erfreulicherweise auch zwei Maßnahmen des
Kreises ins Förderprogramm aufgenommen. Die Bedingungen konnten insbesondere
aufgrund der Tatsache, dass die erforderlichen Grundstücksflächen bereits
weitgehend im Eigentum des Kreises standen, erfüllt werden. Folgende Maßnahmen
wurden mit Mitteln des Sonderprogramms und die Übernahme des Eigenanteils durch
die Standortgemeinden finanziert.
Radweg
an der Dattelner Straße (K 8) in Olfen
Der rd.
400 m lange Radweg ist insbesondere unter dem Aspekt der Schulwegsicherung eine
ideale Anbindung für Radfahrer und Fußgänger an das neue Baugebiet Olfen-Süd.
Die Bauarbeiten wurden im November 2006
begonnen und im Mai 2007 abgeschlossen. Für den Herbst sind als Abschluss der
Maßnahme noch Baumpflanzungen an der Radwegseite vorgesehen. Zusammen mit dem
Bestand an der anderen Straßenseite soll dadurch die Einfahrtstraße in den Ort
als Allee gestaltet werden. Die Schlussrechnung der Baufirma liegt noch nicht
vor; es zeichnet sich aber bereits jetzt ab, dass die als förderfähig
anerkannten Kosten von rd. 165 T€ nicht überschritten werden.
Radweg
an der K 27 zwischen Hiddingsel und Senden
In der
Zeit von November 2006 bis Juni 2007 wurden die Bauarbeiten für den rd. 2,6 km
langen Abschnitt durchgeführt. Die Schlussrechnung der Baufirma liegt noch
nicht vor. Aller Voraussicht nach dürften aber die mit rd. 415 T€ im
genehmigten Förderantrag festgesetzten Baukosten deutlich (rd. 50 – 80 T€)
unterschritten werden. Auf einem rd. 500 m langen Teilabschnitt soll im Herbst
noch eine Baumbepflanzung erfolgen.
Bau
von drei Kreisverkehren und eines 2 km langen Radweges im Zuge der
Entlastungsstraße Osterwick (K 32/K 33)
Mit den
Bauarbeiten wurde im Februar 2007 begonnen. Es wird von einer Fertigstellung
der Maßnahme Ende Oktober/Anfang
November 2007 ausgegangen. Der Kostenrahmen der Fördermaßnahme (rd. 1,4 Mio. €)
dürfte eingehalten werden. Außerhalb der Förderung sind für rd. 70 T€ Arbeiten
für die Deckensanierung eines rd. 400 m
langen Abschnitts zwischen den beiden Kreisverkehren im Zuge der K 32 auszuführen.
1.2 Ausblick 2007/2008
Ausgeschrieben werden zur Zeit die Bauarbeiten für die K 2n – Westumgehung Nordkirchen und den Radweg K 18 in Nottuln. Die Auftragsvergaben sind im Oktober 2007 vorgesehen. Normale Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, dürfte noch in 2007 mit den Bauarbeiten begonnen werden können. Für 2008 wird für den noch fehlenden Abschnitt der Radwegverbindung an der K 4 zwischen Senden und Buldern mit einer Aufnahme ins Förderprogramm des Landes gerechnet.
2. Rahmenbauprogramm für die investive
Straßenunterhaltung
2.1 Rückblick 2007/2008
Es wird auf die Darstellung in der beigefügten Anlage verwiesen.
2.2 Ausblick
Öffentliche Ausschreibungen sollen in 2007 noch für die Sanierung eines Teilabschnitts der K 56 in Herbern und die Erneuerung eines Brückenbauwerks im Zuge der K 34 in Holtwick erfolgen. Die für 2008 vorgesehenen Maßnahmen sind in der SV-7-0553 vom 14.11.2006 dargestellt.