Beschlussvorschlag:

 

ohne

 

1.Fördermaßnahmen

 

1.1 Rückblick

 

Die Bauarbeiten für die nachfolgenden  Maßnahmen wurden in 2006 abgeschlossen und die Streckenabschnitte für den Verkehr freigegeben. Endgültig abgerechnet und mit dem Zuschussgeber abgerechnet sind die Maßnahmen jedoch noch nicht.

 

Im einzelnen ergibt sich folgender Sachstand:

 

 K 46 (Borkener Straße) in Coesfeld – 2. BA. –

 

Die in 2005 begonnenen Arbeiten zur Umgestaltung der Borkener Straße im Rahmen des Radwegekonzepts wurden im Mai 2006 endgültig abgeschlossen. Die zwischenzeitlich von der Baufirma anerkannte Abrechnungssumme liegt knapp über 430 T€ (Auftrag 396 T€), wobei jedoch mehr als 20 T€ nicht der Zuschussmaßnahme zuzuordnen sind und z.T. von Versorgungsträgern und von der Stadt bzw. vom Landesbetrieb Straßen NRW erstattet wurden. Im Rahmen des Großprojekts der Stadt Coesfeld „Bahnhofsquartier“ hat sich in 2007 noch eine Änderung ergeben. Erfreulicherweise hat die Bezirksregierung den inzwischen in der Bahnhofstraße fertiggestellten Radweg vom Knoten Dülmener Straße /Bahnhofstraße bis zum in Bahnhofsnähe geplanten Kreisverkehr noch in die Fördermaßnahme aufgenommen und die zuwendungsfähigen Kosten entsprechend um rd. 100 T€ erhöht. Als letzte Maßnahmen im Rahmen des geförderten Radwegekonzepts sind inzwischen die Bauarbeiten (Auftragssumme rd. 35 T€)  für Querungshilfen zwischen den beiden Bahnübergängen auf der Borkener Straße sowie Bordsteinabsenkungen u.ä. an mehreren Kreuzungen im Zuge der K 46 vergeben worden. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird davon ausgegangen, dass der Verwendungsnachweis für die im Rahmen des Radwegekonzeptes durchgeführten Maßnahmen noch in 2007 vorgelegt werden kann. Der genehmigte Kostenrahmen der Fördermaßnahme von rd. 762 T€ wird aller Voraussicht nach eingehalten.

K 15n Ascheberg

 

Die im August 2005 begonnene Maßnahme wurde Ende Juni 2006 fertiggestellt und Anfang Juli 2006 für den Verkehr freigegeben. Die Schlussrechnung der Baufirma wurde erst im Juni 2007 vorgelegt, ist aber noch nicht abschließend geprüft. Die Forderungen betragen rd. 1,3 Mio. € und liegen somit rd. 200.000 € über der Auftragssumme. Gründe für die  Überschreitungen sind insbesondere die im Zuge der Bauausführung auf Wunsch der Gemeinde vorgenommenen nachträglichen Änderungen (Querungshilfen usw.). Im Herbst sollen die Pflanzarbeiten für die festgesetzten ökologischen Ausgleichsmaßnahmen (Alleebepflanzung, Eichenwald, Sukzessionsflächen) öffentlich ausgeschrieben werden. Die Vermessung ist örtlich abgeschlossen. Die Umsetzung erfolgt in einem Flurbereinigungsverfahren durch das Amt für Agrarordnung in Soest. Bei planmäßiger Abwicklung des Verfahrens könnte möglicherweise schon in 2008 der Verwendungsnachweis dem Zuschussgeber vorgelegt werden. Der genehmigte Kostenrahmen von rd. 2,4 Mio € dürfte voraussichtlich um mehr als 200 T€ unterschritten werden.

Radweg an der K 12 (Isfelder Weg) in Coesfeld

 

Die Bauarbeiten für den 4,9 km langen Abschnitt wurden Ende Januar 2006 begonnen und Anfang November 2006 abgeschlossen. Durch den neuen Abschnitt besteht jetzt eine durchgehende Radwegverbindung zwischen Coesfeld und Rorup. Zu den Gesamtkosten der Maßnahmen lassen sich noch keine verbindlichen Angaben machen, da noch Forderungen von mehr als 50 T€ strittig sind. Die als zuwendungsfähig anerkannten Kosten der Fördermaßnahme von 1,06 Mio. € dürften jedoch um mehr als 100 T€ unterschritten werden.

 

Sonderprogramm des Landes für Radwege

 

Unter der Prämisse, dass bei noch nicht angemeldeten Vorhaben mit den Bauarbeiten noch in 2006 begonnen wird, stellte das Land Anfang 2006 kurzfristig Fördermittel (70 %) zur Verfügung. Dabei wurden erfreulicherweise auch zwei Maßnahmen des Kreises ins Förderprogramm aufgenommen. Die Bedingungen konnten insbesondere aufgrund der Tatsache, dass die erforderlichen Grundstücksflächen bereits weitgehend im Eigentum des Kreises standen, erfüllt werden. Folgende Maßnahmen wurden mit Mitteln des Sonderprogramms und die Übernahme des Eigenanteils durch die Standortgemeinden finanziert.

Radweg an der Dattelner Straße (K 8) in Olfen

 

Der rd. 400 m lange Radweg ist insbesondere unter dem Aspekt der Schulwegsicherung eine ideale Anbindung für Radfahrer und Fußgänger an das neue Baugebiet Olfen-Süd. Die  Bauarbeiten wurden im November 2006 begonnen und im Mai 2007 abgeschlossen. Für den Herbst sind als Abschluss der Maßnahme noch Baumpflanzungen an der Radwegseite vorgesehen. Zusammen mit dem Bestand an der anderen Straßenseite soll dadurch die Einfahrtstraße in den Ort als Allee gestaltet werden. Die Schlussrechnung der Baufirma liegt noch nicht vor; es zeichnet sich aber bereits jetzt ab, dass die als förderfähig anerkannten Kosten von rd. 165 T€ nicht überschritten werden.

Radweg an der K 27 zwischen Hiddingsel und Senden

 

In der Zeit von November 2006 bis Juni 2007 wurden die Bauarbeiten für den rd. 2,6 km langen Abschnitt durchgeführt. Die Schlussrechnung der Baufirma liegt noch nicht vor. Aller Voraussicht nach dürften aber die mit rd. 415 T€ im genehmigten Förderantrag festgesetzten Baukosten deutlich (rd. 50 – 80 T€) unterschritten werden. Auf einem rd. 500 m langen Teilabschnitt soll im Herbst noch eine Baumbepflanzung erfolgen.

Bau von drei Kreisverkehren und eines 2 km langen Radweges im Zuge der Entlastungsstraße Osterwick (K 32/K 33)

 

Mit den Bauarbeiten wurde im Februar 2007 begonnen. Es wird von einer Fertigstellung der  Maßnahme Ende Oktober/Anfang November 2007 ausgegangen. Der Kostenrahmen der Fördermaßnahme (rd. 1,4 Mio. €) dürfte eingehalten werden. Außerhalb der Förderung sind für rd. 70 T€ Arbeiten für die  Deckensanierung eines rd. 400 m langen Abschnitts zwischen den beiden Kreisverkehren im Zuge der K 32 auszuführen.

1.2 Ausblick 2007/2008

 

Ausgeschrieben werden zur Zeit die Bauarbeiten für die K 2n – Westumgehung Nordkirchen und den Radweg K 18 in Nottuln. Die Auftragsvergaben sind im Oktober 2007 vorgesehen. Normale Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, dürfte noch in 2007 mit den Bauarbeiten begonnen werden können. Für 2008 wird für den noch fehlenden Abschnitt der Radwegverbindung an der K 4 zwischen Senden und Buldern mit einer Aufnahme ins Förderprogramm des Landes gerechnet. 

2. Rahmenbauprogramm für die investive Straßenunterhaltung

 

2.1 Rückblick 2007/2008

 

Es wird auf die Darstellung in der beigefügten Anlage verwiesen.

 

2.2 Ausblick

 

Öffentliche Ausschreibungen sollen in 2007 noch für die Sanierung eines Teilabschnitts der K 56 in Herbern und die Erneuerung eines Brückenbauwerks im Zuge der K 34 in Holtwick erfolgen. Die für 2008 vorgesehenen Maßnahmen sind in der SV-7-0553 vom 14.11.2006 dargestellt.