Betreff
Produkthaushalt des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage
SV-7-0976
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die im Entwurf des Produkthaushaltes 2008 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge  in den Teilfinanzplänen der Produktgruppen 10.02, 62.01 – 62.04, 66.01 – 66.02 und 81.01 inkl. der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.

Begründung:


I.   Problem

Der Entwurf des erstmalig nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) erstellten Produkthaushaltes 2008 ist am 12.03.2008 in den Kreistag eingebracht worden. In den sich nunmehr anschließenden Beratungen erarbeiten die jeweiligen Fachausschüsse Beschlussempfehlungen, durch die sich Änderungen bei den Überschüssen / Fehlbeträgen ergeben können.

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr ist für die Vorberatung des Budgets und der Produktstandards folgender Produktgruppen zuständig (Seitenzahlen geben die Position im Entwurf des Produkthaushaltes an):

 

10.02 – Gebäude (S. 189 – 197)

62.01 – Vermessungen (S. 249 – 256)

62.02 – Liegenschaftskataster (S. 257 – 264)

62.03 – Grundstücksbewertung (S. 265 – 267)

62.04 – Geoinformation (S. 268 – 274)

66.01 – Verkehrsflächen (S. 275 – 281)

66.02 – Straßenunterhaltung (S. 282 – 286)

81.01 – ÖPNV (S. 287 – 290)

 

In den folgenden Übersichten sind die im Entwurf ausgewiesenen Jahresergebnisse den Ansätzen und Rechnungsergebnissen des Jahres 2007 gegenübergestellt. Zur besseren Vergleichbarkeit sind in der Zeile „bereinigter Betrag“ die um die Personalausgaben, die bilanzielle Abschreibung und die Einnahmen aus der Auflösung von Sonderposten bereinigten Ansätze/Ergebnisse aufgeführt. Eine Erläuterung der wesentlichen Abweichungen erfolgt in der Sitzung, soweit diese sich nicht bereits aus den Erläuterungen zum Produkthaushalt ergeben.

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

10.02 Gebäude

-1.843.773

-2.133.154

-3.267.671

Personalausgaben/-aufwand

-355.250

-631.201

-689.348

Auflösung Sonderposten

0

0

0

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-465.936

bereinigter Betrag

-1.488.523

-1.501.953

-2.112.387

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

62.01 Vermessungen

-816.468

-649.018

-711.597

Personalausgaben/-aufwand

-776.152

-875.954

-747.000

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-7.404

Auflösung Sonderposten

0

0

0

bereingter Betrag

-40.316

226.936

42.807

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

62.02 Liegenschaftskataster

-1.233.159

-1.246.550

-1.247.029

Personalausgaben/-aufwand

-1.553.850

-1.545.809

-1.465.124

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-11.527

Auflösung Sonderposten

0

0

0

bereinigter Betrag

320.691

299.259

229.622

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

62.03 Grundstücksbewertung

-293.274

-191.461

-215.458

Personalausgaben/-aufwand

-325.680

-247.693

-247.635

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-1.350

Auflösung Sonderposten

0

0

0

bereinigter Betrag

32.406

56.232

33.527

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

62.04 Geoinformation

-48.239

-65.392

-166.541

Personalausgaben/-aufwand

-18.308

-30.185

-117.095

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-625

Auflösung Sonderposten

0

0

0

bereinigter Betrag

-29.931

-35.207

-48.821

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

66.01 Verkehrsflächen

-283.880

-307.440

-1.841.444

Personalausgaben/-aufwand

-275.780

-301.555

-271.891

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-5.368.645

Auflösung Sonderposten

0

0

3.781.394

bereinigter Betrag

-8.100

-5.885

17.698

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

66.02 Straßenunterhaltung

-1.971.770

-1.911.904

-2.039.164

Personalausgaben/-aufwand

-1.319.070

-1.340.310

-1.234.505

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-89.916

Auflösung Sonderposten

0

0

0

bereinigter Betrag

-652.700

-571.594

-714.743

 

 

Produktgruppe

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Zuschuss (-) / Überschuss (+)

Jahresergebnis Teilergebnisplan

Ansatz

2007

Rechnungs-

ergebnis 2007

Ansatz

2008

81.01 ÖPNV

-1.121.150

-1.004.039

-998.235

Personalausgaben/-aufwand

-72.100

-23.029

-71.171

Bilanzielle Abschreibung

0

0

-1.031

Auflösung Sonderposten

0

0

498.125

bereinigter Betrag

-1.049.050

-981.010

-1.424.158

 

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2008 wurde allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Für die sachkundigen Bürgern ist der für den Ausschuss relevante Teil des Entwurfs zusammen mit der Haushaltssatzung und dem Vorbericht beigefügt.

 

Bei der Produktgruppe 10.02 – Gebäude – sind im Entwurf aufgrund eines Übertragungsfehlers ein Großteil der Kenn- und Grundzahlen nicht enthalten. Für diese Produktgruppe sind daher in der Anlage die korrigierten Produktbeschreibungen beigefügt.

 

II.  Lösung

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr nimmt die ausgewiesenen Überschüsse / Fehlbeträge für die genannten Produktgruppen zur Kenntnis und empfiehlt, diese anzuerkennen.

III. Alternativen / IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Zuschussbedarf der einzelnen Produktgruppen und den Gesamthaushalt, wenn kein Ausgleich in anderen Budgets erfolgt.

 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß dem Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 ist der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr für die Vorberatung zuständig.