Beschlussvorschlag:

-          ohne –

Begründung:

I. – V.

1.        Abfallmengen
Hinsichtlich der Abfallmengen verweise ich auf die Abfallstatistik 2008, die der Niederschrift vom 23.03.2009 zur Ausschusssitzung am 17.02.2009 als Anlage beigefügt war.

2.        Betriebswirtschaftliches Ergebnis

Grundlage des Betriebsergebnisses sind die Rechnungsergebnisse der Sachkonten, die dem Teilergebnisplan des Produktes 70.01.03 - Durchführung der Abfallentsorgung (krE) - zugeordnet sind und der darüber hinaus kostenrechnerisch zu berücksichtigenden Aufwandspositionen. Unter Berücksichtigung der Abgrenzungsrechnung weist das Betriebsergebnis eine Überdeckung von 271.675 Euro aus. Gemessen am kalkulierten Gesamtaufwand bedeutet dies eine Abweichung von 3,04 %.

Einzelheiten können der anliegenden Übersicht entnommen werden.

Die in der Übersicht ausgewiesenen wesentlichen Abweichungen sind wie folgt zu begründen:

Die kalkulierten Müllmengen sind beim Biomüll um rund 1.200 t und beim Restmüll um rund 1.230 t nicht erreicht worden. Hieraus resultieren im Wesentlichen die Wenigerausgaben bei den Entgeltzahlungen an die WBC und die Mindereinnahmen bei den Benutzungsgebühren.

Die geringere Entgeltzahlung an die DBG ist auf einen deutlich geringeren Materialaufwand (geringerer Reservestrombezug für die Sickerwasseranlage sowie geringere Aufwendungen für Instandsetzung und Wartung an den Motoren des Blockheizkraftwerkes) zurückzuführen.

Die Überdeckung ist gem. § 6 Abs. Kommunalabgabengesetz (KAG) innerhalb von 3 Jahren auszugleichen.

Die Summe der noch auszugleichenden Überdeckungen beträgt unter Berücksichtigung der kalkulierten Entnahme für das Betriebsjahr 2009 dann 994.765 Euro.

Anlage: Betriebsergebnis