Beschlussvorschlag:

ohne

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Budgetierung der Berufskollegs des Kreises Coesfeld für das Jahr 2008 zur Kenntnis.

Begründung:

I.   Problem

Nach Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ vom 05.12.2007 berichten die Schulleitungen und die Verwaltung nach Abschluss eines jeden Haushaltsjahres dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport über die Ausführung der Vereinbarung.

II.  Lösung

In der Anlage 1 werden die vorläufigen Budgetabschlüsse für das Haushaltsjahr 2008 dargestellt. Der Jahresabschluss für den Kreishaushalt 2008 wird derzeit noch erstellt; Änderungen für die Budgetabschlüsse der Berufskollegs sind aber nicht zu erwarten.  

Nach der Haushaltssatzung des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2008 in Verbindung mit den Leitlinien der Budgetierung (Anlage der Haushaltssatzung) sowie der Budgetvereinbarung bleiben die nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen für Aufwendungen aus dem jeweiligen Budget in Höhe von 75 v. H. bis zu Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar.

Die verbleibenden Mittel können nach Wahl der Schulen ganz oder teilweise auch für investive Maßnahmen verwendet werden. Entscheiden sich die Schulen für die investive Verwendung der Mittel, erfolgt eine Neuveranschlagung im Haushalt des übernächsten Jahres. So sind im Haushalt 2010 zusätzliche Mittel in Höhe von 20.000 € für das Pictorius-Berufskolleg und 40.000 € für das Richard-von-Weizsäcker-Berufskolleg veranschlagt (s. Erläuterung Teilfinanzplan 40.01, S. 138 des Entwurfs des Haushalts 2010).

Die in 2008 nicht in Anspruch genommenen Auszahlungsermächtigungen für investive Maßnahmen in Höhe von insgesamt 118.640 € wurden in voller Höhe - wie in den Leitlinien der Budgetierung geregelt -  in das Haushaltsjahr 2009 übernommen.

Für die Anschaffung neuer Medien und Technologien der Berufskollegs wurde in 2008 – wie in den Vorjahren – ein Betrag in Höhe von 102.300 € veranschlagt. Seit dem Haushaltsjahr 2009 werden diese Mittel in die Schulbudgets einbezogen, um die Flexibilität für die Berufskollegs zu verbessern und die Planungssicherheit zu erhöhen.

Weitere Informationen können in der Sitzung mündlich erteilt werden.

III. Alternativen

Keine

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Keine

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ ist dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport jährlich zu berichten.