Beschlussvorschlag:

-          ohne –

Begründung:

I. – V.

1.        Abfallmengen
Hinsichtlich der Abfallmengen verweise ich auf die Abfallstatistik 2009, die in der Ausschusssitzung am 04.02.2010 verteilt wurde.

2.        Betriebswirtschaftliches Ergebnis

Grundlage des Betriebsergebnisses sind die Rechnungsergebnisse der Sachkonten, die dem Teilergebnisplan des Produktes 70.01.03 - Durchführung der Abfallentsorgung (krE) - zugeordnet sind und der darüber hinaus kostenrechnerisch zu berücksichtigenden Aufwandspositionen. Unter Berücksichtigung der Abgrenzungsrechnung weist das Betriebsergebnis eine Überdeckung von 53.407 Euro aus. Gemessen am kalkulierten Gesamtaufwand bedeutet dies eine Abweichung von 0,59 %.

Einzelheiten können der anliegenden Übersicht entnommen werden.

Die in der Übersicht ausgewiesenen wesentlichen Abweichungen sind wie folgt zu begründen:

Die kalkulierte Müllmenge ist beim Biomüll um rund 280 t überschritten worden. Im Bereich Restmüll dagegen wurde die kalkulierte Müllmenge um rd. 800 t unterschritten. Hieraus resultiert im Wesentlichen die Wenigerausgabe bei den Entgeltzahlungen an die WBC und die Mindereinnahme bei den Benutzungsgebühren.

Die Überdeckung ist gem. § 6 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) innerhalb von 3 Jahren auszugleichen.

Die Summe der noch auszugleichenden Überdeckungen beträgt unter Berücksichtigung der kalkulierten Entnahme für das Betriebsjahr 2010 dann 632.222 Euro.

Anlage: Betriebsergebnis