Beschlussvorschlag:
1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Teilbericht Jugend des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Handlungsempfehlungen zur Kenntnis.
2. Das Ergebnis der Beratungen ist dem Kreistag zur Kenntnis zu geben.
Begründung:
I. - V.
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) hat auf Basis der
Bestimmungen des § 53 Abs. 2 der Kreisordnung NRW (KrO NRW) in Verbindung mit §
105 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 19.07.2010 bis 30.11.2011 die
überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld
durchgeführt.
Das Ergebnis dieser Prüfung wurde am 14.11.2011 im Rahmen
einer Schlusspräsentation und durch Überreichung des Schlussberichtes
bekanntgegeben. Der Prüfungsbericht der GPA NRW ist allen Mitgliedern des
Rechnungsprüfungsausschusses in Papierform, den übrigen Kreistagsmitgliedern als
CD-ROM zur Verfügung gestellt worden. Ferner wurde der Prüfungsbericht auf den Internetseiten
des Kreises Coesfeld unter „Service/Haushalt/überörtliche Prüfung 2010/2011“
veröffentlicht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am
29.11.2011 den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über
die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises
Coesfeld 2010/2011 zur Kenntnis genommen.
Gleichzeitig wurde der Beschluss gefasst, die Verwaltung zu
beauftragen, die Teilberichte dieses Prüfungsberichtes dem jeweils zuständigen
Fachausschuss zur nächsten Sitzung in Abstimmung mit der/dem jeweiligen
Ausschussvorsitzenden zur Kenntnisnahme und ggfl. zur weiteren Beratung
vorzulegen.
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 14.12.2011 die
Unterrichtung des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 105 Abs. 5 GO NRW über
die wesentlichen Inhalte des Berichtes der GPA NRW über die überörtliche
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011
und über das Ergebnis der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011
zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der Beratungen in den Fachausschüssen
sollen in einem Sachstandsbericht dem Kreistag zur Kenntnis gebracht werden.
Die Sitzungsvorlage SV-8-0538 für den
Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011 enthält u.a. Ausführungen zu den
Zielen und zum verfahrensmäßigen Ablauf der Prüfung durch die GPA NRW in
2010/2011 sowie Zusammenfassungen zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung
zu den einzelnen Teilberichten. Bezüglich weiterer Einzelheiten hierzu wird auf
diese Sitzungsvorlage sowie auf die Sitzungsvorlage SV-8-0580 für die Sitzung
des Kreistages am 14.12.2011 verwiesen.
Teilbericht Jugend
Der Teilbericht Jugend umfasst insgesamt 42 Seiten und schließt in der Gesamtbetrachtung der Haushaltswirtschaft mit Bewertung im Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI) ab (vgl. Seite 38 des Teilberichtes Jugend).
Im Teilbericht
Jugend bewertet wurden die Leistungen der Hilfe zur Erziehung wie folgt:
„In der Gesamtbetrachtung der Ist-Situation sowie den
hieraus ableitbaren Handlungsmöglichkeiten bewerten wir die Haushaltswirtschaft
des Kreises Coesfeld mit dem Index 3.“
Die KIWI-Bewertungen (KIWI = Kommunalindex für
Wirtschaftlichkeit) der einzelnen Prüfungsfelder erfolgen unter den Aspekten
der Handlungsnotwendigkeit und der Handlungsmöglichkeiten auf einer
Bewertungsskala von 1 bis 5. Nach den Index-Merkmalen der GPA NRW handelt es
sich beim Index 3 um den mittleren Wert.
Dies bedeutet, dass Handlungsmöglichkeiten vorhanden sind
und Handlungsbedarf erkennbar, aber noch nicht zwingend ist. Der
Teilbericht Jugend enthält zur Haushaltswirtschaft zehn Handlungsempfehlungen
(vgl. Seite 5 des Teilberichtes Jugend). Die Stellungnahme der Verwaltung
hierzu ist der beiliegenden Tabelle (Anlage 1) zu entnehmen.
Anlagen:
Anlage 1: Handlungsempfehlungen
der GPA NRW
Anlage 2:
Teilbericht Jugend