Beschlussvorschlag:

ohne

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Sachstandsbericht immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren insbesondere Tierhaltung

I.          Problem

Wie überall im Münsterland ist nach wie vor im Kreis Coesfeld der Strukturwandel in der Landwirtschaft ungebrochen. Es wird ein Überblick über die Tierplatzzahlen insbesondere für Schweine und Geflügel gegeben.

Über die Entwicklungen der Tierhaltungsanlagen (BImSchG) – Status quo und Planungen – sowie über neue gesetzliche Anforderungen (IED Richtlinie, ZustVU) soll hier informiert werden.

II.         Allgemeine Entwicklungen

Von besonderem Interesse sind die Anlagen zur Geflügelhaltung (Hähnchenmast und Legehennenhaltung), die nahezu ausschließlich ohne eigene Futtergrundlage als gewerbliche Anlagen betrieben werden, die aber gleichwohl im Außenbereich privilegiert sind. Ebenso wie bei den Schweineanlagen ist ungebrochen in 2011 ein deutlicher Trend zu solchen Tierhaltungsanlagen erkennbar, die aufgrund ihrer Größe und der erwarteten Umweltauswirkungen nach dem Immissionsschutzrecht ein Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung erfordern und dem Regelungsregime des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) unterliegen. Diese Anlagen sind aufgrund ihrer Größenordnung der Spalte 1 der 4. BImSch-VO zugeordnet.  Die aktuellen Schwellenwerte für die Verfahrenseinstufung sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Entsprechend aktueller Ermittlungen wurden und werden nach Abschluss aller Verfahren im Kreisgebiet Coesfeld (Datum 31.1.2012) 191 Tierhaltungsanlagen (BImSchG) betrieben, die nach den immissionsschutzrechtlichen Vorschriften genehmigungspflichtig sind (Mindestgrößen s. Anlage 1).

Während der Anteil der Spalte 1 Anlagen in 2006/2007 ca. Eindrittel aller Tierhaltungsanlagen (BImSchG) betrug, ist dieser bei steigender Tendenz zwischenzeitlich mit 98 Anlagen auf mehr als die Hälfte aller Tierhaltungsanlagen im Kreis Coesfeld angestiegen. 

Bei insgesamt 191 Tierhaltungsanlagen (BImSchG) sind somit  93 Anlagen (BImSchG)  der Spalte 2 – vereinfachtes Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung – zuzuordnen.

Von den 191 Anlagen befinden sich 23 aktuell im Genehmigungsverfahren, für 41 Anlagen sind Genehmigungsverfahren geplant, in beiden Fällen überwiegend mit dem Ziel einer Aufstockung der Tierplatzzahlen.

III.        Entwicklung der Tierplatzzahlen im Kreis Coesfeld bis 31.01.2012,

           Verteilung der Tierplatzzahlen nach Kommunen (Angaben gelten für

           Anlagen nach dem BImSchG)

1.         Entwicklung der Tierplatzzahlen bis 31.01.2012 im Kreis Coesfeld

Die Geflügelplätze betragen bei Betrieb aller genehmigten sowie geplanten Anlagen (BImSchG) 3,53 Mio. Tiere, davon 2,17 Mio. Masthähnchen, 1,25 Mio. Hennen und Junghennen sowie 0,11 Mio. Puten.

Bei Betrieb aller derzeit genehmigten sowie geplanten Tierhaltungsanlagen (BImSchG) für Schweine beträgt die Zahl der Plätze für die Mast von Schweinen 0,377 Mio. Tiere. Berücksichtigt man zusätzlich die Zahl der Plätze für Ferkel und Sauen mit Ferkel, ergeben sich insgesamt 0,45 Mio. Tiere.

2.         Verteilung der genehmigten und geplanten Tierplatzzahlen –

           Masthähnchen, Hennen, Mastschweine - nach Kommunen (Zahlen x 1000)

Im Kreis Coesfeld befinden sich bei Betrieb aller genehmigten sowie geplanten Mastgeflügelanlagen (BImSchG) die meisten Mastplätze in den Kommunen Coesfeld, Senden, Dülmen und Billerbeck.

Legehennen (ohne Junghennen) werden im Wesentlichen in den Kommunen Billerbeck, Dülmen, Rosendahl und Senden gehalten.

Für Mastschweine führen die Gemeinden Senden, gefolgt von Lüdinghausen,  Billerbeck, Ascheberg und Dülmen die Mengenlisten an.

Spalte 4 * Angabe einschließlich Junghennen und Truthühner

Spalte 7 * Angabe einschließlich Sauen incl. Ferkel und Ferkel

Entsprechend den Prüfvorgaben werden im Genehmigungsverfahren insbesondere die Umweltauswirkungen durch Stäube (u.a als Träger von Bioaerosolen), Lärm, Gerüche, Stickstoffverbindungen etc. intensiv geprüft und bewertet. Bei der Bewertung der Auswirkungen auf die Nachbarschaft und Umwelt werden Beurteilungsspielräume zugunsten der Schutzgüter – Mensch und Umwelt - ausgeschöpft.

Anlagen:

Anlage 1: Schwellenwerte der 4. BImSch-VO, UVP-G