Beschlussvorschlag:

Auf Antrag der UWG-Kreistagsfraktion werden gewählt:

Rechnungsprüfungsausschuss

Ktabg. Uwe Hesse zum Mitglied für das bisherige Mitglied Ktabg. Georg Liesert

Ktabg. Georg Liesert zum stellv. Mitglied für das bisherige stellv. Mitglied Uwe Hesse

Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentl. Personennahverkehr

Ktabg. Uwe Hesse zum stellv. Mitglied für das bisherige stellv. Mitglied SB Hermann-Josef Peters

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit

SB Brigitte Kleinschmidt zum Mitglied für das bisherige Mitglied SB Elisabeth Mönning

SB Heinz-Jürgen Lunemann zum stellv. Mitglied für das bisherige stellv. Mitglied SB Brigitte Kleinschmidt

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

SB Hartwig Mensing zum stellv. Mitglied für das bisherige stellv. Mitglied SB Antonius Brockmeier

Unterausschuss ÖPNV

SB Heinz-Dieter Broz zum Mitglied für das bisherige Mitglied SB Dr. Kai Habersaat

Ktabg. Uwe Hesse zum stellv. Mitglied für das bisherige stellv. Mitglied SB Monika Linau

Arbeitsgruppe Klimaschutzaktivitäten

SB Dr. Kai Habersaat zum Mitglied für das bisherige Mitglied SB Hartwig Mensing

SB Hartwig Mensing zum stellv. Mitglied für das bisherige stellv. Mitglied SB Michael Neumann

Begründung:

I.   Problem

Die UWG-Kreistagsfraktion beantragt mit Schreiben vom 29. Mai 2012 eine Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss, im Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentl. Personennahverkehr, im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit, im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport sowie im Unterausschuss ÖPNV und in der Arbeitsgruppe Klimaschutzaktivitäten. Die Ktabg. Uwe Hesse und Georg Liesert sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Elisabeth Mönning, Monika Linau, Brigitte Kleinschmidt, Antonius Brockmeier, Dr. Kai Habersaat, Hartwig Mensing, Michael Neumann und Hermann-Josef Peters von der UWG-Kreistagsfraktion waren Mitglieder bzw. stellv. Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen und Gremien.

II.  Lösung

Gemäß § 35 Abs. 3 Satz 5 KrO NRW liegt das Vorschlagsrecht für die Ersatzwahl eines ausgeschiedenen Ausschussmitgliedes bei der Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte.

Die Ktabg. Uwe Hesse und Georg Liesert sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Elisabeth Mönning, Monika Linau, Brigitte Kleinschmidt, Antonius Brockmeier, Dr. Kai Habersaat, Hartwig Mensing, Michael Neumann und Hermann-Josef Peters waren auf Vorschlag der UWG-Kreistagsfraktion Mitglieder bzw. stellv. Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen und Gremien. Mit Schreiben vom 29. Mai 2012 hat die UWG-Kreistagsfraktion einen Vorschlag zur Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien vorgelegt.

III. Alternativen

Keine

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Gemäß § 30 KrO NRW erhalten die Mitglieder der Ausschüsse Sitzungsgeld, Fahrtkostenentschädigung und ggf. Verdienstausfallentschädigung. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind veranschlagt.

V. Zuständigkeit für die Entscheidung

Zuständig für die Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse bzw. für die Vertretung des Kreises Coesfeld in Organen ist gem. § 41 Abs. 3 bzw. § 26 Abs. 1 Buchstabe c) und Abs. 5 KrO NRW der Kreistag.