Beschlussvorschlag:

ohne

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Budgetierung der Berufskollegs des Kreises Coesfeld für das Jahr 2016 zur Kenntnis.

Begründung:

I.   Problem

Nach Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ vom 05.12.2007 berichten die Schulleitungen und die Verwaltung nach Abschluss eines jeden Haushaltsjahres dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport über die Ausführung der Vereinbarung.

II.  Lösung

In der Anlage 1 werden die vorläufigen Budgetabschlüsse der Ergebnisrechnung und in der Anlage 2 die vorläufigen Budgetabschlüsse der Finanzrechnung für das Haushaltsjahr 2016 dargestellt. Änderungen für die endgültigen Budgetabschlüsse der Berufskollegs sind zu der Jahresrechnung nicht zu erwarten. 

Nach der Haushaltssatzung des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016 in Verbindung mit den Leitlinien der Budgetierung (Anlage der Haushaltssatzung) sowie der Budgetvereinbarung bleiben die nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen für Aufwendungen aus dem jeweiligen Budget in Höhe von 75 v. H. bis zum Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar. Die verbleibenden Mittel können nach Wahl der Schulen ganz oder teilweise auch für investive Maßnahmen verwendet werden.

Nach Abstimmung mit den Schulleitungen sollen die nach den Budgetabschlüssen zur Verfügung stehenden Mittel teils konsumtiv (Pictorius-BK: 20.882 €) und teils investiv (Oswald-von-Nell-Breuning-BK: 21.578 € und RvW-BK: 53.0701 €) in 2017 verausgabt werden.

Die in 2016 nicht in Anspruch genommenen Auszahlungsermächtigungen für investive Maß-nahmen in Höhe von insgesamt 298.045 € wurden in voller Höhe - wie in den Leitlinien der Budgetierung geregelt -  in das Haushaltsjahr 2017 übernommen.

Davon wurden bis zum 15.05.2017 rd. 49.800 € investiv verausgabt, sind Aufträge in Höhe von rd. 15.400 € vergeben sowie Aufträge/ Vergaben in Höhe von ca. 66.700 € in Vorbereitung. Für die Verwendung des darüber hinausgehenden Betrages sind konkrete schulintern und mit der Verwaltung bereits abgestimmte Anschaffungsmaßnahmen vorgesehen.

Weitere Informationen können in der Sitzung mündlich erteilt werden.

III. Alternativen

Keine

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Keine

V. Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ ist dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport jährlich zu berichten.