Betreff
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation zum Asyl,- Flüchtlings- und Integrationsgeschehen im Kreis Coesfeld und personelle Situation des Kommunalen Integrationszentrums
Vorlage
SV-9-0947
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Ohne

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

 

Sachverhalt:

 

Es ist vereinbart, dass die Verwaltung im Integrationsausschuss regelmäßig über die aktuelle Situation zum Asyl,- Flüchtlings- und Integrationsgeschehen im Kreis berichtet. Nachfolgend stellt das Kommunale Integrationszentrum (KI) ausgewählte Entwicklungen, Prozesse oder Maßnahmen vor. In der Sitzung des Integrationsausschusses besteht die Möglichkeit des Austausches zu den einzelnen Sachverhalten.

 

 

Förderung Kommunales Integrationszentrum und personelle Situation ab 2018

 

Die Förderung der Kommunalen Integrationszentren durch das Land NRW ist bis 2022 gesichert. Dieses teilten der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und der Finanzminister in Abstimmung mit der Ministerin für Schule und Bildung (MSB) am 20.10.2017 in einem Schreiben an den Landrat mit. Dieser wesentlich längere Förderzeitraum verschafft Planungssicherheit für alle Beteiligten und verringert den bürokratischen Aufwand; bisher mussten alle Teilförderungen explizit jährlich beantragt werden.

 

Die eigentliche Förderrichtlinie ist zum Zeitpunkt der Erstellung dieser SV aber noch nicht veröffentlicht. Aus den Ankündigungen der Landesregierung ist aber zu schließen, dass die in 2016 und 2017 erweiterte Personal- und Sachkostenförderung weiterhin gelten wird. Inwieweit das über das Jahr 2018 hinaus auch für die Förderung des sog. „Komm-An-Pakets NRW“ gelten wird, bleibt abzuwarten. Soweit zur Sitzung des Integrationsausschusses die Förderrichtlinie vorliegen sollte wird die Verwaltung dort aktuell dazu berichten. 

 

Darüber hinaus kündigte das Bundesbildungsministerium an, sein Förderprogramm „Bildungskoordination für Neuzugewanderte“ um zwei Jahre auf dann insgesamt vier Jahre zu verlängern. Es wird ggfs. die Verlängerung der Förderung ca. sechs Monate vor Ablauf des bisherigen Förderzeitraums (31.05.2019) empfohlen.  

 

Der in der heutigen Sitzung des Integrationsausschuss ebenfalls diskutierten SV-9-0945 „Entwurf Haushalt 2018“ sind Details zu den Personal- und Sachkostenförderungen zu entnehmen. Insofern wird zum Austausch auf diesen Tagesordnungspunkt verwiesen.

 

 

 

Besuch des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI), des Ministeriums für Schule und Bildung (MSB) und der Landeskoordinierungsstelle für die Kommunalen Integrationszentren (LaKi)

 

Am 04.10.2017 besuchten Vertreterinnen und Vertreter des MKFFI, des MSB und der LaKi zu einem sog. „Wirksamkeitsdialog“ das KI des Kreises Coesfeld. Die bereits unter der ehemaligen Landesregierung gestartete und durch die neue Regierung fortgesetzte Besuchsreihe bei allen KI verfolgt den Zweck, sich mit den Arbeitsbedingungen, Themenschwerpunkten, gelungenen Projekten, aber auch Problemkonstellationen vor Ort zu beschäftigen. Sicherlich dienen die Besuche aber auch der Qualitätssicherung und der (ansatzweisen) Prüfung der KI hinsichtlich der Umsetzung der inhaltlichen Landesvorgaben und der Verwendung der Fördermittel.
Dem Kreis Coesfeld wurde hier ein „sehr gutes Zeugnis“ ausgestellt. Die Installierung eines expliziten und hochrangig besetzten Integrationsausschusses parallel zur Einrichtung des KI, die organisatorische Anbindung des KI in der Verwaltung und auch die offensichtliche Bereitschaft, Integrationsaufgaben freiwillig mitzufinanzieren wurden besonders begrüßt. Als eines der jüngsten KI habe es in kurzer Zeit bereits geschafft, zahlreiche Maßnahmen und Projekte auf den Weg zu bringen und sich inhaltlich breit aufzustellen. Zudem sei mit dem gemeinsam mit den weiteren Integrationsakteuren erarbeiteten Integrationskonzept eine geeignete Grundlage zur Umsetzung der umfangreichen Integrationsaufgaben geschaffen worden.

 

 

Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums ab 2018

 

Der Förderantrag sieht für die KI alle zwei Jahre eine aktualisierte Schwerpunktzielsetzung für die beiden Bereiche „Integration als Querschnittsaufgabe“ und „Integration durch Bildung“ vor. Im Controllingverfahren sind detaillierte Angaben zu Unterzielen, konkreten Projekten und zu den jeweils eingesetzten Zeitaufwänden pro Maßnahme darzustellen. 

 

Integration als Querschnittsaufgabe

Die bisherigen praktischen Erfahrungen und die Erwartung länger andauernder Integrationsprozesse eines Großteils der neu zugewanderten Menschen relativierten an vielen Stellen das Engagement der ehrenamtlichen Helfer. Gleichwohl sind die ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen unentbehrlich für eine gelingende Integration. Sie benötigen mehr Unterstützung als bisher angeboten. Interkulturelle Schulungen, Coachinggruppen, individuelle Beratungszeiten, ein besserer Austausch mit den hauptamtlichen Akteuren, aber auch die Möglichkeit, Erfolge präsentieren zu können, sind beispielhafte Angebote, deren Umsetzung mithelfen können, die Langzeitmotivation aufrecht zu erhalten. Das KI des Kreises Coesfeld plant deshalb die Unterstützung der Ehrenamtsinitiativen als ein Schwerpunktthema zu wählen. Für das Controllingverfahren des Landes soll folgende Formulierung gewählt werden:

 

„Initiierung und Begleitung von Unterstützungsangeboten der Ehrenamtsinitiativen im Kreis Coesfeld mit den Zielen, ressourcenorientierte Potentiale hervorzuheben, bedarfsgerechte Angebote zu offerieren und in der angemessenen Vernetzung, Projekte und Maßnahmen transparent und auch öffentlichkeitswirksam darzustellen.“        

 

 

Integration durch Bildung

Die Landesprogramme „Griffbereit-Mini, Griffbereit, Rucksack KiTa und Rucksack Schule“ wurden bereits in der Sitzung des Integrationsausschusses am 06.09.2017 inhaltlich ausführlich erläutert (vgl. SV-9-0869). In der heutigen Sitzung werden die Kostenplanungen für die Umsetzung der Programme unter TOP „Entwurf Haushalt 2018“ detaillierter beschrieben. Neben der Sprachförderung durch Integrations- und Sprachkurse für Erwachsene, der Seiteneinsteigerberatung für die Berufskollegs und der weiter auszubauenden Unterstützung der Schulen durch vielfältige Maßnahmen (vgl. SV-9-0869) beabsichtigt das KI, den Fokus in den kommenden zwei Jahren insbesondere auf die (Klein-)Kinder und ihre Familien zu lenken. Hierbei wird davon ausgegangen, dass die Chance zu einem Zugang zu den neuzugewanderten Eltern besonders über deren Kinder und an Orten gelingen kann, welche diese freiwillig oder verpflichtet besuchen. Die begonnene enge Kooperation mit den Jugendämtern und den Familienbildungsstätten in den bisherigen Maßnahmen wird fortgesetzt bzw.   bei neuen Projekten, wie z.B. dem Bundesprogramm „Elternchance II“ bei der FBS Lüding- hausen ausgebaut.
Die Zielformulierung für das Landescontrollingverfahren soll lauten:     

 

„Implementierung und Begleitung von Programmen zur mehrdimensionalen Sprach- und Entwicklungsförderung im (früh-)kindlichen Bildungs- und Elementarbereich („Griffbereit-Mini, Griffbereit, Rucksack KiTa, Rucksack Schule“) und zur Elternbildung.“

 

Arbeitsgruppen (AG)

 

Das KI initiierte einige kreisweit tätige Arbeitsgruppen (oder nimmt an zuvor bereits bestandenen teil), die sich mit unterschiedlichen Personenkreisen und Arbeitsaufträgen beschäftigen. Beispielhaft sollen hier nur die unterschiedlichen Arbeitsgruppen im Schulbereich, die  „AGIS“ (Arbeitsgruppe der Integrations- und Sprachkursträger, BAMF, AFA, Jobcenter, außerschulische Bildungsträger), die AG „Migration“ (Wohlfahrtsverbände) und die AG „Flüchtlingsbetreuer“ benannt werden. In jeder Kommune gibt es darüber hinaus Arbeitskreise, in denen das KI (soweit sinnvoll) durch die bzw. den jeweils bezirkszuständige/n Mitarbeiter/in vertreten ist.

 

Aus aktuellem Anlass sollen an dieser Stelle auf zwei Arbeitsgruppen kurz eingegangen werden:   

 

AG der Bürgermeister (BM)

Auf der Fachtagung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit dem Kreis Coesfeld zum Thema „Integration“ am 05.04.2017 wurde u.a. vereinbart, dass sich eine AG bildet, um die von den BM angestrebte Diskussion zur (möglichen) Abstimmung einer gemeinsamen Strategie hinsichtlich der Integrationsbemühungen vorzubereiten. Die AG mit Vertretern aus den Städten Coesfeld, Dülmen und Olfen, der Ausländerbehörde, des Jobcenters und des KI des Kreises legen der Bürgermeisterkonferenz (BMK) folgende Ergebnisse vor:

 

  1. Übersichten, die auf Wunsch der BM oder deren Vertreter in der AG von der Kreisverwaltung zusammengestellt wurden, um die verschiedenen Personenkreise (kreisweit) nach (sicheren) Herkunftsländern und Bleibeperspektiven zu beschreiben. Diese Kategorisierungen können auch von den Städten und Gemeinden genutzt werden, in ihrer jeweiligen Kommune Personenkreise zu sortieren, um zumindest Anhaltspunkte dafür zu finden, inwieweit sich möglicherweise rechtliche Bleibeperspektiven von tatsächlichen „Bleiberealitäten“ unterscheiden und was das für die Integrationsbemühungen vor Ort bedeuten kann.
    (vgl. Anlage 1)

  2. Der BMK wird vorgeschlagen, regelmäßig jeweils ein Handlungsfeld der Integration zu thematisieren, um ggfs. Absprachen zum weiteren Vorgehen zu treffen.
    Die Vertreter der Städte und Gemeinden hielten die Handlungsfelder (in alphabetischer Reihenfolge) „Arbeit, Ausbildung, Freizeit, Gesundheit, Jugendhilfe, Kultur und Werte, Politik, Sprach- und Integrationskurse, Wohnen“  für die vorrangig zu besprechenden Themengebiete. Die Priorisierung soll in der BMK selbst erfolgen. Soweit die BMK es wünscht, würde der Kreis, insbesondere das KI, den jeweiligen „Input“ in der gewünschten Form liefern.

 

 

Sprechzeiten in den Rathäusern
Das KI bat die BM darüber hinaus, wohlwollend zukünftig feste und regelmäßige Anwesenheitszeiten des KI in den Rathäusern zu prüfen. Die von hier gewünschte engere Verzahnung zwischen den örtlichen Kommunen und dem Kreis-KI würde davon profitieren. Zielgruppe dieser Beratungszeiten (Häufigkeit und Dauer müssten mit den Jobcenter-/Sozialamtsleitungen usw. gemeindebedarfsorientiert abgestimmt werden) wären die ehrenamtlichen Akteure, die Flüchtlingsbetreuer, Integrationsbeauftragte und mit den Zugewanderten beschäftigte Mitarbeiter der Stadt-/Gemeindeverwaltung.

 

Hinweis: Die Unterstützung des Regelsystems ist eine der Aufgaben des KI. Über die Präsenzzeiten in den Rathäusern soll eine engere fachliche, aber auch persönliche Anbindung an die Akteure vor Ort erfolgen. Das KI könnte die „Helfer“ in schwierigen Fällen (interkulturell) vor Ort beraten, geeignete Maßnahmen vermitteln oder auch coachen. Darüber hinaus bekäme das KI auch strukturelle Probleme vor Ort eher mit.

 

 

Koordinierungsgruppe „Integration“ (zuvor: „Vorbereitungsgruppe“)

Die ehemalig genannte „Gruppe zur Vorbereitung der Integrationskonferenz und des Integrationskonzepts“ sollte sich eigentlich am 17.10.2017 nach fast einjähriger Sitzungspause treffen, um an ihre sehr erfolgreiche Arbeit in 2016 wieder anzuknüpfen. Der Termin wurde mit Rücksicht auf die zurückhaltenden Teilnahmezusagen im Vorfeld abgesagt, das nächste Treffen soll auch von der inhaltlichen Notwendigkeit und vom Interesse der AG-Mitglieder abhängen. 

 

Nach selbstkritischer Ursachenforschung (Themenauswahl, Terminvorschlag, usw.) wird die Terminabsage mittlerweile dem Grunde nach eher positiv für die bisherige Informations- und Vernetzungsarbeit des KI gewertet. Die politischen Vertreter begleiten die Arbeit des KI vierteljährlich im Integrationsausschuss, für die Bürgermeister, die Wohlfahrtsverbände, die AfA, Jobcenter und die außerschulischen Bildungsträger sowie für den gesamten Schulbereich werden mittlerweile spezielle Arbeitsgruppen und Netzwerkveranstaltungen vorgehalten (s.o.). Zu den meisten ehrenamtlichen Initiativen besteht ein guter Austausch mit den jeweils zuständigen Kolleginnen und Kollegen des KI. Vermutlich reichen aktuell die z.T. neuen oder wiederbelebten themen- und handlungsfeldbezogenen Austausch – und Mitgestaltungsgremien aus, um weitere Treffen der Koordinierungsgruppe „Integration“ (vorerst) auszusetzen.

Sollten die Mitglieder des Integrationsausschusses eine andere Schlussfolgerung bevorzugen, wäre eine entsprechende Rückmeldung an die Verwaltung (KI) ausdrücklich erbeten.

 

 

 

 

Planungen 2018 (Auszug)

 

Jugendliche ohne Grenzen – politische Bildung für junge Geflüchtete – Zwischenbericht

Das gemeinsame Projekt der Konrad Adenauer Stiftung, der Initiative „Jugendliche ohne Grenzen“ und des Kreises Coesfeld wurde in der letzten Sitzung des Integrationsausschusses am 06.09.2017 ausführlich vorgestellt. Vom 03.11.2017 – 05.11.2017 und vom 17.11.2017 – 19.11.2017 fanden die ersten beiden Seminarwochenenden statt. Im Ausschuss soll mündlich kurz über die ersten Erfahrungen berichtet werden.

 Zu den möglichen Kosten einer Fortsetzung des Projekts in 2018 wird auf die SV-9-0945 verwiesen.

 

Ehrenamt in der Schule

Länger bestehende KI (oder bereits deren „Vorläufer“, die sog. „Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwanderfamilien“, RAA) bieten z.T. ein differenziertes Angebot verschiedener Sprachbildungsprojekte. Der Nachbarkreis Warendorf gilt hier als besonders breit aufgestellt. Vom dortigen KI werden sowohl ehrenamtliche Sprachhelfer (gegen eine Aufwandsentschädigung von 15.-- € pro Stunde) für den Einsatz in Schulen fortgebildet und eingesetzt, Sprachpaten finanziert und besondere Projekte (z.B. Förderung bildungssprachlicher Kompetenzen) mit der WWU Münster durchgeführt.

Andere KI bieten weniger umfangreiche Projekte zur Sprachentwicklung von neuzugewanderten Kindern durch Ehrenamtliche (ohne Kostenerstattung oder geringes Honorar) an, z.B. das KI des Kreises Euskirchen mit seinem „SMILE“ Programm (spielerische Förderung von Kindern in Kita und Grundschule 1 x Woche).

 

Das KI des Kreises Coesfeld wird sich hier ebenfalls engagieren. Viele Schulen traten bereits mit (verschiedensten) Unterstützungswünschen an das KI heran. In den konkreten Einzelfällen wurde entsprechende Hilfe geleistet, die Maßnahmen sollten aber bedarfsgerecht, einzelfallübergreifend ausgebaut werden. Hier stehen Austauschgespräche mit anderen KI, Schulen, Schulaufsicht und Ehrenamtsinitiativen dazu an. Das KI des Kreises Coesfeld bevorzugt aktuell den Einsatz eines „reinen“ Ehrenamts (ohne Honorarzahlung, aber ggfs. Erstattung z.B. der Fahrtkosten), auch um Konkurrenzen mit anderen ehrenamtlichen Helfern, z.B. Sprachpaten in Grundschulen, zu verhindern. Es bleibt abzuwarten, ob dieses Vorhaben so umgesetzt werden kann. Die Verwaltung wird den Integrationsausschuss in 2018 aktuell informieren.  

      

 

Umsetzung des Programms Fit in die Schule (FiSch)

Im nächsten Jahr soll erstmalig das Programm „Fit in die Schule (FiSch)“ durchgeführt werden. Einschulpflichtige Kinder mit Migrationshintergrund mit Defiziten in Sprach- oder Basiskompetenzen sollen speziell gefördert werden, um sie bestmöglich auf den Schuleinstieg vorzubereiten. Ziel des Programms ist die Erlangung der Schulreife für diese Kinder.

Durch das KI geschulte Honorarkräfte sollen bedürftige Kinder in der Trainingsphase zwischen den Oster- und Sommerferien sowie in der letzten Sommerferienwoche in den Sprach- und Basiskompetenzen fördern. Die Förderung umfasst zwischen den Ferienzeiten je zwei Termine pro Woche mit jeweils 90 Minuten und in der letzten Sommerferienwoche fünf Termine à 180 Minuten.

 

 

Dolmetscherpool

Das Land NRW kündigte an, im kommenden Jahr wiederum die Einrichtung und Umsetzung eines Dolmetscherpools mit bis zu 50.000.-- € zu fördern. In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses am 06.09.2017 war von Seiten der Verwaltung angekündigt worden, die Richtlinien des Kreises zur Inanspruchnahme des aufzubauenden Pools in der heutigen Sitzung vorzustellen, wenn die Bezirksregierung Arnsberg sich zuvor abschließend zum Entwurf des Kreises geäußert haben sollte (vgl. SV-9-0869). Dieses ist bisher noch nicht erfolgt. Strittig sind bisher insbesondere die Kostendeckungen für den Ausnahmefall einer Beauftragung eines professionellen Dolmetschers und die Erstattung von Fahrtkosten für ehrenamtliche Übersetzer aus den Landesmitteln.

Aus diesem Grund verzichtete das KI bisher auf eine öffentliche Bewerbung des Pools, sowohl hinsichtlich potentieller Dolmetscher als auch für die Inanspruchnahme. Trotzdem wurden bereits bis Ende Oktober über 110 Einsätze vermittelt. Der Kostenaufwand beträgt bis dahin ca. 4.100.-- €. Bisher stehen 29 ehrenamtliche Dolmetscher im Pool zur Verfügung.

Ein großer Teil der Anfragen nach Dolmetschereinsätzen bezieht sich auf den weiten Bereich der Gesundheitsversorgung Neuzugewanderter.   

 

 

Kurzinformationen

 

Berufsorientierungsmesse CoeMBO

Die „Coesfelder Messe zur Bildungs- und Berufsorientierung (CoeMBO)“ findet am 18.11.2017 im Schulzentrum und in der Bürgerhalle Coesfeld statt. Insgesamt stellen sich dort ca. 140 Aussteller aus den unterschiedlichsten Bildungs- und Berufsfeldern vor. Das KI wird auf der Messe mit einem Stand mit Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern sowie mehrsprachigem Infomaterial vertreten sein. Interessierte Jugendliche und junge Erwachsene können von den Sprachmittlern zu den einzelnen Ständen begleitet werden, damit das jeweilige Angebot für sie übersetzt werden kann. Voraussichtlich werden Sprachmittler für die Sprachen arabisch, farsi, kurdisch und russisch zur Verfügung stehen.

 

 

Best-practice „Komm-An-NRW“ 2016 – 2017

Die Kooperation zwischen den drei VHS und dem KI zur Schulung ehrenamtlicher Sprachbegleiter wurde vom MKFFI als „best-practice-Beispiel“ zur Verwendung der Komm-An-Mittel ausgewählt und in der jüngst veröffentlichten Dokumentation (S. 14 – 15) dargestellt. Für die Mitglieder des Integrationsausschusses wurden Ansichtsexemplare bestellt.

 

 

Preis „Europaaktive Kommune in NRW“

In der Sitzung des Integrationsausschusses am 02.03.2017 stellte die Sprachwissenschaftlerin Frau Dr. Schilken das Modell des sog. „Transferlernens“ dar. Fast alle in den Sprach- und Integrationskursen der außerschulischen Bildungsträger tätigen Dozenten und die Lehrer der IFK Klassen der Berufskollegs im Kreis wurden inzwischen in dieser Methode geschult. Für die Finanzierung und Verbreitung des Modells erhielt der Kreis Coesfeld am 09.11.2017 durch den Ministerpräsidenten des Landes, Armin Laschet, den Ehrenpreis der europaaktiven Kommune überreicht.