Beschlussvorschlag:

ohne

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Budgetierung der Berufskollegs des Kreises Coesfeld für das Jahr 2018 zur Kenntnis.

Begründung:

I.   Problem

Nach Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ vom 05.12.2007 berichten die Schulleitungen und die Verwaltung nach Abschluss eines jeden Haushaltsjahres dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport über die Ausführung der Vereinbarung.

II.  Lösung

In der Anlage 1 werden die vorläufigen Budgetabschlüsse der Ergebnisrechnung und in der Anlage 2 die vorläufigen Budgetabschlüsse der Finanzrechnung für das Haushaltsjahr 2018 dargestellt. Änderungen für die endgültigen Budgetabschlüsse der Berufskollegs sind zu der Jahresrechnung nicht zu erwarten. 

Nach der Haushaltssatzung des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2018 in Verbindung mit den Leitlinien der Budgetierung (Anlage der Haushaltssatzung) sowie der Budgetvereinbarung bleiben die nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen für Aufwendungen aus dem jeweiligen Budget in Höhe von 75 v. H. bis zum Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar. Die verbleibenden Mittel können nach Wahl der Schulen ganz oder teilweise auch für investive Maßnahmen verwendet werden.

Nach Abstimmung mit den Schulleitungen sollen die nach den Budgetabschlüssen zur Verfügung stehenden Mittel dem Oswald-von-Nell-Breuning-BK und dem Richard-von-Weizsäcker-BK zu je 50 % investiv bzw. konsumtiv zur Verfügung stehen, das Pictorius-BK beantragt die konsumtive Verwendung.

Davon entfallen – wie in Anlage 1 dargestellt:

Die in 2018 nicht in Anspruch genommenen Auszahlungsermächtigungen für investive Maßnahmen in Höhe von insgesamt 350.058 € wurden in voller Höhe - wie in den Leitlinien der Budgetierung geregelt -  in das Haushaltsjahr 2019 übernommen.

Davon entfallen – wie in Anlage 2 dargestellt - auf das

-Oswald-von-Nell-Breuning-Berufskolleg:      239.033 €

-Pictorius-Berufskolleg:                                    11.678 € 

-Richard-von-Weizsäcker-Berufskolleg:          99.347 €

 Gesamtbetrag:                                               350.058 €

Davon wurden bis zum 23.04.2019 rd. 20.500 € investiv verausgabt sowie Aufträge in Höhe von rd. 17.000 € vergeben. Ferner sind Aufträge in Höhe von rd. 50.000 € in Vorbereitung.

Für die Verwendung des darüber hinaus gehenden Betrages sind konkrete schulintern und mit der Verwaltung bereits abgestimmte Anschaffungsmaßnahmen, vor allem für IT-Ausgaben, vorgesehen.

Weitere Informationen können in der Sitzung mündlich erteilt werden.

III. Alternativen

keine

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

keine

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ ist dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport jährlich zu berichten.