Beschlussvorschlag:

– ohne –

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

I.- V.

Bei dem mittlerweile ausgelaufenen Projekt „RESPEKT – Mach Dein Ding!“ handelte es sich um ein Pilotprojekt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), an dem der ehemalige MdB Karl Schiewerling maßgeblichen Anteil hatte. Das Projekt wurde im Herbst 2015 initiiert. Für den Kreis Coesfeld hat das Kolping-Bildungswerk Diözesanverband Münster GmbH den Auftrag als Projektträger vom BMAS erhalten. Das Jobcenter des Kreises und das regionale Bildungsbüro haben den Projektantrag des Kolping mit einem „Letter of intent“ seinerzeit ausdrücklich begrüßt. Die Umsetzung erfolgte ab dem 01.01.2016 und war zunächst bis zum 31.12.2017 befristet und wurde Ende des Jahres 2017 bis zum 31.12.2018 verlängert. Die Finanzierung des Projektes erfolgte im Rahmen der Projektförderung als Zuwendung direkt durch das BMAS.

Bei dem Projekt RESPEKT handelte es sich um ein Programm für junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren mit sozialen Benachteiligungen oder individuellen Beeinträchtigungen. Ziel war die Begleitung der jungen Menschen in schwierigen Lebenslagen, die Initiierung von Bildungsprozessen, die Heranführung bzw. Vermittlung an Maßnahmen der Arbeitsförderung, an Ausbildung oder Arbeit. Der Zugang zur Zielgruppe erfolgte dabei insbesondere über ein mobiles, niedrigschwelliges Angebot an jugendrelevanten Treffpunkten sowie durch ein regelmäßiges und niederschwelliges Angebot an den Standorten im Kreis Coesfeld. Zudem wurde im Netzwerk von Beratungseinrichtungen, Jobcenter, Jugendämtern, Polizei, Jugendgerichtshilfe usw. für das Projekt geworben, so dass die Mitarbeitenden die Jugendlichen darauf hinweisen konnten.

Über das Projekt wurde laufend in diversen Gremien und in der Presse berichtet. So erfolgte der letzte Sachstandsbericht zum Projekt in der 16. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit (AASSG) am 18.06.2018 (TOP 2).

Im Laufe des Projektzeitraumes hat der Bundesgesetzgeber zwischenzeitlich zum 01.08.2016 den neuen § 16h SGB II eingeführt. Dieses Förderinstrument bietet die Möglichkeit inhaltlich weitgehend identische Projekte wie „RESPEKT“ umzusetzen. Dabei ist der § 16h SGB II ein Novum im bisherigen Förderkatalog des SGB II, da die Förderung über das Instrument nicht nur den Leistungsberechtigten des SGB II offensteht. Vielmehr kommt es darauf an, dass die Voraussetzungen der Leistungsberechtigung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit vorliegen oder zu erwarten sind. Damit soll sichergestellt werden, dass auch Personen, die derzeit gewollt oder ungewollt nicht mehr am sozialen Sicherungssystem teilnehmen, erreicht werden können.

Der Kreis Coesfeld hat im Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 300.000,- € für Förderungen nach § 16h SGB II eingeplant. Da der Bund das Projekt „RESPEKT“ nicht weiter gefördert hat, wird ein an dem Projekt angelehntes Instrument kommunal umgesetzt werden. Aufgrund der deutlich schlechteren finanziellen Rahmenbedingungen werden jedoch erhebliche Einschnitte im Vergleich zur bisherigen Umsetzung notwendig sein.

Für die Umsetzung eines Folgeprojektes zu „RESPEKT“ hat der Kreis Coesfeld am 21.12.2018 eine Förderrichtlinie für das Projekt „RETURN“ veröffentlicht. Damit betätigt sich das Jobcenter des Kreises Coesfeld nun erstmals als Zuwendungsgeber. Bisher hatte sich das Jobcenter des Kreises Coesfeld nur im Rahmen einer Kofinanzierung (i.d.R. ESF-MAGS NRW bzw. BMAS Programme) an einer Projektförderung beteiligt. Innerhalb der Einreichungsfrist bis zum 01.02.2019 sind insgesamt zwei Anträge auf Förderung eines Projektes bei der Bewilligungsstelle eingegangen. Die Anträge wurden durch ein Wertungsgremium bewertet. Im Ergebnis hat das Kolping Bildungswerk einen Zuwendungsbescheid für die Förderung des Projektes „RETURN“ erhalten. Das Projekt wird am 01.05.2019 starten.

Im Rahmen der Sitzung wird das Kolping Bildungswerk DV Münster GmbH den Abschlussbericht zum Pilotprojekt „RESPEKT“ und das Nachfolgeprojekt „RETURN“ vorstellen.