Beschluss:

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Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

I. – IV. Sachdarstellung

In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit (AASSG) am 03.12.2015 ist vereinbart worden, dass die Verwaltung unabhängig von den Beratungen im Integrationsausschuss regelmäßig über die Betreuung der Flüchtlinge im Kreis Coesfeld dem AASSG berichten wird.

Der Schwerpunkt der Berichterstattung in dieser Sitzung wird bei den folgenden Themenfeldern liegen:

1. Zahl der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Zum Stand 30.09.2020 bezogen 1.422 Personen Leistungen nach dem AsylbLG im Kreis Coesfeld. Nach Irak (140 Personen) waren hierbei die Länder Afghanistan (123 Personen), Iran (103 Personen) und Nigeria (93 Personen) am stärksten vertreten. Die „sonstigen Länder“ machen den größten Anteil mit 826 Personen aus.

Betrachtet man die Verteilung der 1.422 Personen auf die elf kreisangehörigen Städte und Gemeinden, so hielten sich die meisten Personen in Dülmen (336 Personen), Senden (148 Personen), Coesfeld (143 Personen), sowie Lüdinghausen, Nottuln und Rosendahl (140 Personen) auf.

2. Entwicklung der Zahl der Übergänge vom AsylbLG in das SGB II („Rechtskreiswechsler“)

Zum Stichtag 30.09.2020 wurden im Kreis Coesfeld insgesamt 2.257 Personen als sogenannte Rechtskreiswechsler registriert.

Es erfolgt der Hinweis, dass es sich hierbei um eine Bestandserhebung handelt. Die Bestandsdifferenzen ergeben den monatlichen Zuwachs/Abgang als absolute Zahl. Aus dem Leistungsbezug SGB II zum Monatsanfang ausgeschiedene Personen mit Fluchthintergrund sind dementsprechend in dem monatlichen Bestand nicht mehr enthalten.

Die Betreuung der Personen, die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II erhalten, erfolgt im Rahmen der Delegationssatzung durch die Jobcenter der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld.

Die meisten Personen, die sich mit Fluchthintergrund im SGB II befinden, stammen aus Syrien (970 Personen), gefolgt von den sonstigen Ländern (520 Personen) und dem Irak (304 Personen), Afghanistan (197 Personen).

3. Zahl der erwerbsfähigen SGB II – Leistungsberechtigten

Zum Stichtag 30.09.2020 waren insgesamt 1.511 Personen mit Fluchthintergrund als erwerbsfähige Leistungsberechtigte im SGB II registriert.

Stammt im Bereich der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher nach dem AsylbLG die größte Personengruppe aus Irak, so kommt im Bereich der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im SGB II die größte Gruppe mit 669 Personen aus Syrien, gefolgt vom Irak (185 Personen) und mit größerem Abstand Afghanistan (123 Personen) sowie Iran (66 Personen).

Im Bereich der Eingliederungsbemühungen der erwerbsfähigen Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher mit Fluchthintergrund konnte im Zeitraum von 10/2019 bis 09/2020 eine Aktivierung durch Maßnahmen in insgesamt 894 Fällen erreicht werden. In 425 Fällen konnten Personen in Arbeit (376 Personen: 278 Personen in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und 98 Personen in eine geringfügige Beschäftigung), in Ausbildung (31) und in Praktika (18 Personen) vermittelt werden.

4.  Erfolge im Rahmen der Aktivierung

Die amtliche Statistik der Bundesanstalt für Arbeit weist seit Juli 2016 die Zahl der Vermittlungen in Arbeit aus. Dabei sind im Zeitraum vom Juli 2016 bis November 2020 insgesamt 1.238 Personen nach § 48a SGB II vermittelt worden.

Nach der Auswertung der Fachanwendung des Kreises Coesfeld sind in dem oben genannten Zeitraum aufgrund von Arbeitsaufnahme und dem damit verbundenen erhöhten Einkommen 694 Personen aus dem SGB II ausgeschieden.

In der Ausschusssitzung werden im Rahmen einer PowerPoint-Präsentation ergänzende Informationen sowie aktuelle Daten zu den o.a. Themenfeldern vorgestellt.

Außerdem soll darüber beraten werden, ob über den Tagesordnungspunkt weiterhin in jeder Sitzung berichtet werden soll.