Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-10-0438  
Aktenzeichen:01-10.24.
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:25.11.2021  
Betreff:Umbesetzung von Gremien
DokumenttypBezeichnungAktionen
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  • Symbol Briefumschlag

Beschlussvorschlag der Kreistagsfraktion FAMILIE:

 

Für das bisherige Mitglied des Ausschusses für Bildung, Schule und Integration sachkundiger Bürger Dr. Norbert Just wird der sachkundige Bürger Tim Heiland zum Mitglied gewählt.

 

Beschlussvorschlag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

 

Für das bisherige stellvertretende Mitglied des Unterausschusses ÖPNV Ktabg. Patrick Jansen wird Ktabg. Waltraud Oertel zum stellvertretenden Mitglied gewählt.

 

 


Begründung:

 

I.    Problem

Mit E-Mail vom 24.11.2021 beantragte die Kreistagsfraktion FAMILIE die umseitig beschriebene Umbesetzung.

 

Darüber hinaus ist eine Besetzung im Unterausschuss ÖPNV durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung am 03.11.2021 versehentlich nicht beschlossen worden.

 

II.  Lösung

Gemäß § 35 Abs. 3 S. 7 KrO NRW liegt das Vorschlagsrecht eines Nachfolgers für ein ausscheidendes Ausschussmitglied bei der Fraktion, der das ausscheidende Mitglied bei seiner Wahl angehörte.

 

III. Alternativen

Keine

 

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Gemäß § 30 KrO NRW erhalten die Mitglieder der Ausschüsse und Beiräte Sitzungsgeld, Fahrtkostenentschädigung und ggf. Verdienstausfallentschädigung. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind veranschlagt.

 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Zuständig für die Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse ist gemäß § 41 bzw. § 26 Abs. 1 Buchstabe c) KrO NRW der Kreistag.