Beschlussvorschlag:

Die im vorliegenden Finanz- und Produktbericht II/2003 gemachten Darstellungen werden, bezogen auf das Budget 02 in den Produktbereichen 040 (Öffentliches Schulwesen) und 041 (Kultur) sowie auf das Budget 05 für den Produktbereich 042 (Schulamt), zur Kenntnis genommen.

Begründung:

I.   Problem

Der Finanz- und Produktbericht für das 2. Trimester 2003 zum Stichtag 31.08.2003 ist an alle Kreistagsabgeordneten verschickt worden. Für die sachkundigen Bürger ist der Produkt- und Finanzbericht für das 2. Trimester 2003 (Budget 02 für die Produktbereiche 040 – Öffentliches Schulwesen und 041 – Kultur sowie das Budget 05 für den Produktbereich 042 – Schulamt) beigefügt.

Aus den Darstellungen des Finanz- und Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten des Budgets 02 in den Produktbereichen 040 – Öffentliches Schulwesen und 041 – Kultur sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 – Schulamt.

Weitere Angaben werden in der Sitzung mündlich vorgetragen.

II.  Lösung

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport nimmt die ausgewiesenen Darstellungen des Budgets 02 in den Produktbereichen 040 – Öffentliches Schulwesen und 041 – Kultur sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 – Schulamt zur Kenntnis.

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Eine Erhöhung der Zuschussbedarfe aus einzelnen Produkten hätte möglicherweise zur Folge, dass ein Ausgleich innerhalb des Budgets 02 bzw. des Budgets 05 oder innerhalb des Gesamthaushaltes erforderlich sein wird.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse ist der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport für die Vorberatung des Budgets 02 in den Produktbereichen 040 (Öffentliches Schulwesen) und 041 (Kultur) sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 (Schulamt) sowie der Produktstandards zuständig.