Betreff
Verwendung Ersatzgeld
Vorlage
SV-10-0793
Art
Sitzungsvorlage

Beschluss:

 

- Ohne -

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Die nicht verbrauchten Mittel aus Ersatzgeldern werden seit dem 01.01.2008 (Umstellung auf NKF) bis zu deren Verwendung in der Bilanz des Kreises Coesfeld bei den Verbindlichkeiten unter der Position „Erhaltene Anzahlungen Ersatzgelder“ passiviert.

 

Im Jahr 2022 haben sich die Erträge und Aufwendungen an Ersatzgeldern wie folgt entwickelt:

 

Bestand 01.01.2022

           847.495 €

 

 

Einnahmen

 

Ersatzgeld aus Baumaßnahmen und Leitungsverlegung

           363.073 €

Gesamterträge 2022

           363.073 €

 

 

Ausgaben

 

1. Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie (Beteiligungen)

             10.338 €

 

 

2. Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen

 

2.1 Biotopbaumprogramm

           109.605 €

2.2 Obstgehölzaktion

             13.892 €

2.3 Biotoppflegemaßnahmen

                6.031 €

 

 

3. Sonstiges

 

3.1 Investitionen

             22.555 €

3.2 Baumpflanzungen

             22.756 €

3.3 Wegekreuze

             57.752 €

 

 

Gesamtausgaben

           242.929 €

 

 

Bestand zum 31.12.2022

           967.639 €

 

 

In 2022 sind derzeit die im Folgenden genannten Maßnahmen geplant. Sollte in einzelnen Projekten ein höherer Ersatzgeldbetrag erforderlich werden, ist dies möglich, da eine ausreichende Deckung über den Bestand von Ersatzgeld vorhanden ist und Änderungen der Verwendungsansätze keine Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt des Kreises Coesfeld nehmen.

 

 

Geplante Ersatzgeldverwendung 2023

 

 

 

1. Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie (Beteiligungen)

 

1.1 Recheder KULTURSTAU

             40.000 €

1.2 WRRL Flurbereinigung  Groß Reken

             38.000 €

1.3 Schlautmann Mühle (Kleuterbach)

             31.500 €

1.4 Durchgängigkeit Nonnenbach Stauanlage Schriever

             31.000 €

1.5 Durchgängigkeit der Stever bei Frye und Schulze Hauling (WBV Oberer Stever)

                   500 €

 

 

2. Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen

 

2.1 Obstgehölzaktion 2022

             25.000 €

2.2. Biotoppflegemaßnahmen

             15.000 €

2.3 Vogelnistkästen

                   600 €

 

 

3. Sonstiges

 

3.1 Beweidungsprojekt Borkenberge

           250.000 €

3.2 Grundstückserwerb

           250.000 €

3.3 Baumpflanzungen

           100.000 €

3.4 Sonstige Maßnahmen

             48.000 €

 

 

Gesamt

           829.600 €

 

 

Bestand zum 31.12.2023

           138.039 €

 

 

Zu 1.1 Recheder KULTURSTAU

Die Stauanlage vor der Steverunterführung unter dem Dortmund-Ems-Kanal soll mit einem Umgehungsgerinne fischpassierbar umgestaltet werden.

 

Zu 1.2 WRRL Flurbereinigung Groß Reken

Im Flurbereinigungsgebiet Groß-Reken befinden sich die Gewässer Heubach und Kettbach. An diesen Gewässern werden Maßnahmen der WRRL durch die Flurbereinigung umgesetzt. Es stehen die genannten Mittel für die Flächenbereitstellung sowie die Umsetzung der Baumaßnahmen zur Verfügung. Der ursprüngliche Betrag von 35.000 € hat sich auf 38.000 € erhöht.

 

Zu 1.3 Schlautmann Mühle (Kleuterbach)

An der Stauanlage am Kleuterbach in Hiddingsel wird die Durchgängigkeit des Gewässers wiederhergestellt.

 

Zu 1.4 Durchgängigkeit Nonnenbach Stauanlage Schriever

Der Wasser- und Bodenverband Obere Stever beabsichtigt als Maßnahmenträger, die im privaten Besitz befindliche Stauanlage im Nonnenbach des Herrn Schriever durchgängig zu gestalten. Der ursprüngliche Betrag von 25.000 € wurde auf 31.000 € erhöht. Das Ausschreibungsergebnis war deutlich höher als die zuvor kalkulierten Kosten. Die Bezirksregierung hat einer Erhöhung der Förderung zugestimmt.

 

Zu 1.5 Durchgängkeit der Stever bei Frye und Schulze Hauling

Die baulichen Maßnahmen wurden bereits durchgeführt. Die Maßnahme wird insgesamt mit 24.000 € bezuschusst, die angesetzten 500 € stellen lediglich die noch offene Restzahlung dar.

 

Zu 2.1 Obstgehölzaktion

Für die alljährlich stattfindende Vergabe von Obstgehölzen ist wiederum ein Betrag von 25.000 € vorgesehen. Die Erfahrungswerte der vergangenen Jahre liegen bei einer Größenordnung von 10.000 € – 15.000 €, allerdings ist von deutlichen Kostensteigerungen für die Gehölze auszugehen. Der Betrag von ca. 25.000 € wäre in dieser Pflanzperiode erreicht worden, leider stand jedoch bei den Baumschulen keine ausreichende Menge an Obstgehölzen zur Verfügung.

 

Zu 2.2 Biotoppflegemaßnahmen

Um kurzfristig auf derzeit noch nicht konkret geplante Maßnahmen reagieren zu können, werden Mittel in Höhe von 15.000 € bereitgestellt. Hiervon sind ca. 10.000 € für Maßnahmen in Schutzgebieten und ca. 5.000 € für die Optimierung von Kleingewässern vorgesehen.

 

Zu 2.3 Vogelnistkästen

In Zusammenarbeit mit der Abteilung 66 – Straßenbau- und unterhaltung ist beabsichtigt, jährlich ca. 30 Vogelnistkästen an Kreisbäumen neu aufzuhängen bzw. alte zu ersetzen.

 

Zu 3.1 Beweidungsprojekt Borkenberge

Wie bereits in den vergangenen Jahren wird Ersatzgeld zurückgestellt für eine eventuell erforderliche Beteiligung (Eigenanteil) am Beweidungsprojekt Borkenberge. Wahrscheinlich ist ein Eigenanteil in dieser Größenordnung nicht erforderlich, jedoch wird sicherheitshalber ein entsprechender finanzieller Puffer zurückgehalten, da die Klärung der Finanzierbarkeit zwischen Landesumweltministerium und Deutscher Bundesstiftung Umwelt noch nicht abschließend geklärt ist.

 

Zu 3.2 Grundstückserwerb

Um flexibel auf Grundstückskaufangebote reagieren zu können, wurde für den Erwerb von Grundstücken für naturschutzfachliche Zwecke ein investiver Haushaltsansatz von 250.000 € gebildet.

 

Zu 3.3 Baumpflanzungen

In Zusammenarbeit mit der Abteilung 66 – Straßenbau- und unterhaltung sollen an den Kreisstraßen im Bereich der vorhandenen Baumreihen/Alleen eine Nachverdichtung bzw. eine Baumbestandsverdichtung erfolgen. Bäume, die durch Alter, Trockenheit bzw. Krankheit ausgefallen sind und anschließend aus Verkehrssicherungsgründen entfernt werden mussten, sollen ersetzt werden. Ziel ist die Erhaltung der Baumbestände zum Schutz des Klimas mit gleichzeitiger Schaffung von Lebensräumen für Flora und Fauna sowie die Aufwertung des Landschaftsbildes. Sofern genügend Mittel zur Verfügung stehen, sollen jährlich ca. 150 Bäume entlang von Kreisstraßen gepflanzt werden.

 

Zu 3.4 Sonstige Maßnahmen

Der ursprüngliche Betrag von 130.000 € für die Aufplanung und Maßnahmenumsetzung auf den in 2020 und 2021 erworbenen Flächen hat sich deutlich auf 48.000 € reduziert, nachdem im vergangenen Jahr intensiver in die Detailplanung eingestiegen werden konnte.