Beschlussvorschlag:
Der Bericht zur
Matchingplattform Engagementdirekt wird zur Kenntnis genommen.
I. Sachdarstellung
II. Entscheidungsalternativen
III. Auswirkungen /Zusammenhänge (Finanzen, Personal,
IT, Klima)
IV. Zuständigkeit für die Entscheidung
Im Rahmen der Förderkulisse „Digitale Modellkommunen“
des Landes Nordrhein-Westfalen hatte die Stadt Aachen die Projektidee zu
Engagementdirekt vorgeschlagen und wurde vom Land mit der Realisierung
beauftragt. Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen unterstützte die Umsetzung
durch eine eigene Aufstockung des Fördermittelrahmens, so dass in Aachen die
Entwicklung der Plattform unter Beteiligung zahlreicher Kommunen aus ganz
Nordrhein-Westfalen angegangen werden konnte. Ziel war es, eine
Kennenlernplattform zu entwickeln, die eine lokal verhaftete und gleichzeitig
landesweit nutzbare Möglichkeit bietet, sich gemeinsam gemeinwohlorientiert zu
engagieren.
Für die Matchingplattform Engagementdirekt werden die
Kommunalvertreter NRW, gemeinsam mit der Stadt Aachen, der Staatskanzlei NRW
und dem technischen Betreiber des Portals, der regio iT, eine Infoveranstaltung
nach der Sommerpause am 15.08.23 veranstalten.
Auf der Seite Kommunalvertreter NRW ist der Einzelabruf
„Engagementdirekt“ zur Rahmenvereinbarung zur Nachnutzung von
OZG-Verwaltungsleistungen einsehbar.
Hier ist erkennbar, dass die zwischen dem Kommunalvertreter und der
Staatskanzlei vereinbarten Kosten zur regulären Wartung, Pflege und Betrieb des
Dienstes, sowie Anschluss einer Kommune bis zum 31.12.2023 durch die Staatskanzlei getragen werden.
Für den Fall, dass die Betriebs- und Anbindungskosten nach Ablauf des
genannten Datums nicht weiter von der Staatskanzlei getragen werden, entstehen
dem Leistungsbezieher folgende Kosten:
Einmalige Anschlussgebühren für eine neue Kommune (nach dem
31.12.2023) in Höhe von
4.580,00 Euro zggl. USt. monatl. Wartung, Pflege, Betrieb: 750,00 Euro zzgl. USt pro Monat pro Kommune.
Es wird den Kommunen ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt, wenn die
Staatskanzlei die Kosten ab dem 01.01.2023 nicht weiter trägt.
Über die Kosten des Personaleinsatzes (Administator) für die
Unterhaltung können aufgrund des im Moment noch nicht absehbaren Zeitaufwand
keine Angaben gemacht werden.
Nach Rückfrage bei der Stadt Aachen beträgt dort z.Zt. der zeitliche
Aufwand zur Pflege der Matchingplattform ca. 2 Stunden täglich.
Zur Finanzierung dieser Plattform wäre die Beteiligung der Städte und
Gemeinden des Kreises
Coesfeld sinnvoll, da ein überregionaler Nutzen dieser
Matchingplattform erkennbar ist.