hier: Produktbericht III/2005 zum 31.12.2005
Beschlussvorschlag:
ohne
Begründung:
I. Problem
Der Produktbericht für das III. Trimester 2005 ist zum
Stichtag 31.12.2005 erstellt und an alle Kreistagsabgeordneten versandt worden.
Aus den Darstellungen des Produktberichts ergeben sich
möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten im
Zuständigkeitsbereich des Ausschusses.
Mit dem Produktbericht ist ein Bericht über die
Finanz- und Haushaltswirtschaft im III. Trimester 2005 nicht verbunden; diese
Berichterstattung erfolgt mit der noch vorzulegenden Jahresrechnung 2005.
II. Lösung
Der Ausschuss nimmt den Produktbericht zum Stand 31.12.2005
zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.
III. Alternativen - IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung
Änderungen von Standards haben möglicherweise
Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung
des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass
Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den
Haushaltsausgleich sicherzustellen.
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Öffentliche
Sicherheit und Ordnung ergibt sich aus dem Beschluss des Kreistages vom
26.10.2005 bezüglich der Regelung der Befugnisse der Ausschüsse.