Beschluss:

Der Bericht des deutsch-niederländischen Zweckverbands EUREGIO wird zur Kenntnis genommen.

I. Sachdarstellung

In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Kreisentwicklung am 29.02.2024 wird der Geschäftsführer des Zweckverbands EUREGIO, Herr Christoph Almering, die Organisation und die aktuellen Aktivitäten der EUREGIO in einer Präsentation vorstellen.

Der deutsch-niederländische Zweckverband EUREGIO, dem insgesamt 128 Städte, Gemeinden und (Land-)Kreise angehören und der im vergangenen Jahr 65-jähriges Jubiläum gefeiert hat, verfolgt das Ziel, dass die starken Teilregionen zu einem gemeinsamen Gebiet zusammenwachsen und zu einem zusammenhängenden und starken Lebens- und Wirtschaftsraum werden, in dem die Grenze keine hemmende Wirkung mehr hat.

Hierzu hat die EUREGIO im Juni 2020 die Strategie „EUREGIO 2030“ veröffentlicht. Im Jahr 2021 hat der EUREGIO-Rat Arbeitspläne zu 12 strategischen Themenbereichen verabschiedet:

-          Aus- und Weiterbildung

-          Arbeitsmarkt

-          Freizeitwirtschaft

-          Raumordnung

-          Sozial-kulturelle Begegnungen

-          Gesundheit

-          Sicherheit

-          Unternehmertum

-          Regionales Innovationsmanagement

-          Infrastruktur und Verkehr

-          Energie

-          Wasser und Umwelt

Die EUREGIO sieht sich innerhalb der Themenbereiche als grenzüberschreitende Drehscheibe, Plattform und Sprachrohr und führt in den Themenfeldern folgende Schwerpunktaufgaben aus:

-          Netzwerkbildung – Menschen – grenzübergreifend – nachhaltig zusammenbringen

-          Förderung grenzüberschreitender Aktivitäten und Projekte

-          Interessenvertretung der grenzüberschreitenden Region

-          Information und Beratung, z.B. von Unternehmen und Bürgern zu den Themen Arbeitsmarkt, Studieren und Wohnen im Nachbarland

-          Projektentwicklung und Projektmanagement

-          Erschließung von Fördermitteln für grenzüberschreitende Aktivitäten und Projekte

-          Interregionale Zusammenarbeit mit anderen (Grenz-)Regionen

Die EUREGIO arbeitet hierbei vielfach in praktischen und bürgernahen Projekten. Sie bietet exemplarisch über den „GrenzInfoPunkt EUREGIO“ persönliche Beratungsangebote zu den Themen Arbeiten, Unternehmen, Wohnen und Studieren im Nachbarland an. Hinzu treten praktische Projekte wie z.B. das „Euregionale Netzwerk Arbeitsmigranten“ zur Bekämpfung der Ausbeutung von Arbeitsmigranten im grenzüberschreitenden Rahmen und das Vorhaben „Euregionale Bildungskette“ (EDL) zur grenzüberschreitenden Vernetzung im Bereich schulischer Bildung und dem lebenslangen Lernen.

Der Kreis Coesfeld und seine Städte und Gemeinden sind Mitglieder im Zweckverband EUREGIO und engagieren sich langfristig in dessen Gremien. So ist Landrat Dr. Schulze Pellengahr ordentliches Mitglied im Vorstand des Zweckverbands. Als Vorsitzender der EuVP-Fraktion im EUREGIO-Rat ist das Kreistagsmitglied Prof. Dr. Gochermann parallel beratendes Vorstandsmitglied. Bürgermeister Hövekamp aus Dülmen, Bürgermeister Gottheil aus Rosendahl und Bürgermeisterin Diekmann aus Coesfeld sind zudem Mitglieder im EUREGIO-Rat als Beratungs- und Koordinierungsorgan für Grundsatzfragen und sind jeweils in einem der drei EUREGIO-Ausschüsse „MOZER- Gesellschaftliche Entwicklung“, „Wirtschaft und Arbeit“ und „Nachhaltige Raumentwicklung“ engagiert. Die Ausschüsse werden teilweise ergänzt um beratende Mitglieder aus der Kreisverwaltung. Die Aufgabe der Ausschüsse besteht darin, grenzüberschreitende Themen zu erörtern und INTERREG-Anträge hinsichtlich ihres grenzüberschreitenden Mehrwerts sowie ihrer Umsetzbarkeit zu prüfen.

Zur Unterstützung der grenzüberschreitenden Aktivitäten wurde im Januar 2023 das „Memorandum Oost-Nederland- Münsterland“ zwischen den Provinzen Overijssel und Gelderland, den Regionen Achterhoek und Twente, den Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf, der Stadt Münster und der Bezirksregierung Münster unter Geschäftsführung der EUREGIO feierlich unterzeichnet und somit fortgesetzt. Schwerpunktthemen des Memorandumsprozesses sind die Bereiche Bildung, grenzüberschreitende Fahrradmobilität, wirtschaftliche Entwicklung und grenzüberschreitende Notfallversorgung.

II. Entscheidungsalternativen

keine

III. Auswirkungen /Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, Klima)

keine

IV. Zuständigkeit für die Entscheidung

Die Zuständigkeiten des Fachausschusses ergibt sich aus § 41 KrO NRW.