hier: 1. Trimesterbericht 2006
Beschlussvorschlag:
ohne
Die im vorliegenden Finanz- und Produktbericht I/2006 gemachten Darstellungen werden, bezogen auf das Budget 2 in den Produktbereichen 40 (Öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und 53 (Untere Gesundheitsbehörde) sowie auf das Budget 4 für den Produktbereich 42 (Schulamt für den Kreis Coesfeld), zur Kenntnis genommen.
Begründung:
I. Problem
Der Finanz- und Produktbericht für das 1. Trimester 2006 zum Stichtag 30.04.2006 wird zurzeit an alle Kreistagsabgeordneten verschickt. Die sachkundigen Bürger erhalten den Produkt- und Finanzbericht für das 1. Trimester 2006 (Budget 2 in den Produktbereichen 40 –Öffentliches Schulwesen, 41 –Kultur und 53 – Untere Gesundheitsbehörde sowie auf Budget 4 für den Produktbereich 42 –Schulamt für den Kreis Coesfeld) ebenfalls zum Sitzungstermin.
Aus den Darstellungen des Finanz- und Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten des Budgets 2 in den Produktbereichen 40 –Öffentliches Schulwesen, 41 –Kultur und 53 – Untere Gesundheitsbehörde sowie des Budgets 4 für den Produktbereich 42 –Schulamt für den Kreis Coesfeld.
Weitere Angaben werden in der Sitzung mündlich vorgetragen.
II. Lösung
Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit nimmt die ausgewiesenen Darstellungen des Budgets 2 in den Produktbereichen 40 –Öffentliches Schulwesen, 41 –Kultur und 53 – Untere Gesundheitsbehörde sowie des Budgets 4 für den Produktbereich 42 –Schulamt für den Kreis Coesfeld zur Kenntnis.
III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung
Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Eine Erhöhung der Zuschussbedarfe aus einzelnen Produkten hätte möglicherweise zur Folge, dass ein Ausgleich innerhalb des Budgets 2 bzw. des Budgets 4 oder innerhalb des Gesamthaushaltes erforderlich sein wird.
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Nach Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit für die Vorberatung des Budgets 2 in den Produktbereichen „40 –öffentliches Schulwesen“, „41 –Kultur“ und „53 – Untere Gesundheitsbehörde“ einschl. der Produktstandards und des Budgets 4 für den Produktbereich „42 –Schulamt für den Kreis Coesfeld“ einschl. der Produktstandards zuständig.