hier: Produkt- und Finanzbericht II/2006 zum 31.08.2006
Beschlussvorschlag:
ohne
Der Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Begründung:
I. Problem
Der Produkt- und der Finanzbericht für das II.
Trimester 2006 sind zum Stichtag 31.08.2006 erstellt und an alle
Kreistagsabgeordneten versandt worden.
Aus den Darstellungen der Berichte ergeben sich
möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten im
Zuständigkeitsbereich des Ausschusses.
II. Lösung
Der Ausschuss nimmt den Produkt- und den Finanzbericht zum
Stand 31.08.2006 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den
Produktstandards.
III. Alternativen - IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung
Änderungen von Standards haben möglicherweise
Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung
des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass
Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den
Haushaltsausgleich sicherzustellen.
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Öffentliche
Sicherheit und Ordnung ergibt sich aus dem Beschluss des Kreistages vom
26.10.2005 bezüglich der Regelung der Befugnisse der Ausschüsse.