Beschlussvorschlag:

ohne

Die im vorliegenden Finanz- und Produktbericht II/2006 gemachten Darstellungen werden, bezogen auf das Budget 02 in den Produktbereichen 40 (Öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und 53 (Gesundheit) sowie auf das Budget 04 für den Produktbereich 42 (Schulamt), zur Kenntnis genommen. 

Begründung:

I.   Problem

Der Finanz- und Produktbericht für das 2. Trimester 2006 zum Stichtag 31.08.2006

ist an alle Kreistagsabgeordneten verschickt worden. Für die sachkundigen Bürger ist der Produkt- und Finanzbericht für das 2. Trimester 2006  (Budget 02 in den Produktbereichen 40 –Öffentliches Schulwesen, 41 –Kultur und 53 –Gesundheit sowie Budget 04 für den Produktbereich 42 –Schulamt)  beigefügt. 

Aus den Darstellungen des Finanz- und Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten des Budgets 02 in den Produktbereichen 40 –Öffentliches Schulwesen, 41 –Kultur und 53 –Gesundheit sowie des Budgets 04 für den Produktbereich 42 –Schulamt. 

Weitere Angaben werden in der Sitzung mündlich vorgetragen.

II.  Lösung

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit nimmt die ausgewiesenen Darstellungen des Budgets 02 in den Produktbereichen 40 –Öffentliches Schulwesen, 41 –Kultur und 53 –Gesundheit sowie des Budgets 04 für den Produktbereich 42 –Schulamt zur Kenntnis.

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Eine Erhöhung der Zuschussbedarfe aus einzelnen Produkten hätte möglicherweise zur Folge, dass ein Ausgleich innerhalb des Budgets 02 bzw. des Budgets 04 oder innerhalb des Gesamthaushaltes erforderlich sein wird.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit für die Vorberatung des Budgets 02 in den Produktbereichen „40 –öffentliches Schulwesen“,

„41 –Kultur“ und „53 –Gesundheit“ einschl. der Produktstandards und des Budgets 04 für den Produktbereich „42 –Schulamt“ einschl. der Produktstandards zuständig.