Beschluss:

 

Der Kreistag schließt sich nach Prüfung und Würdigung den Ausführungen der Verwaltung zu den im Rahmen des Benehmensverfahrens vorgetragenen Stellungnahmen der Konferenz der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld mit Ausnahme der Stellungnahme zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (SV-10-0729, ab Seite 3 letzter Absatz „Weitere Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage“) an.

 

Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

 

Der Kreistag schließt sich nach Prüfung und Würdigung den Ausführungen der Verwaltung zu den im Rahmen des Benehmensverfahrens vorgetragenen Stellungnahmen der Konferenz der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (SV-10-0729, ab Seite 3 letzter Absatz „Weitere Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage“) an.

 

Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 33 JA-Stimmen

                                                                10 NEIN-Stimmen

                                                                  1 Enthaltung

Ktabg. Vogelpohl beantragt, den Passus zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (SV-10-0729, ab Seite 3 letzter Absatz „Weitere Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage“) – wie bereits im Kreisausschuss – getrennt abstimmen zu lassen. Man könne sich zwar grundsätzlich den Ausführungen der Verwaltung anschließen, nicht aber den Aussagen bezüglich der Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage. Die Risiken im Tarifbereich sowie beim 49-Euro-Ticket seien überschaubar, insbesondere da niemand wisse, wann das „DeutschlandTicket“ denn nun wirklich komme.