Beschlussvorschlag:

- ohne -

Begründung:

1. Abfallmengen
   Hinsichtlich der Abfallmengen verweise ich auf die Abfallstatistik 2007, die der Niederschrift vom 11.03.2008 zur Ausschusssitzung am 26.02.2008 als Anlage beigefügt war.

2. Betriebswirtschaftliches Ergebnis
   Die ursprüngliche Kalkulation für das Jahr 2007 sah eine Unterdeckung in Höhe von 262.370 € vor, die durch eine Entnahme aus der Rücklage finanziert werden sollte (s. Sitzungsvorlage SV-7-0542). Im Laufe des Jahres 2007 stellte sich jedoch heraus, dass zum Jahresende 2007 ein Überschuss zu erwarten war. Ursächlich hierfür waren höhere Gebühreneinnahmen aufgrund von Mehrmengen, insbesondere im Bereich der biogenen Abfälle. Daher wurde im Oktober 2007 eine Gebührenanpassung vorgenommen (s. auch Sitzungsvorlage SV-7-0777).
   
   Die Einnahmen und Ausgaben der kostenrechnenden Einrichtung „Abfallwirtschaft“ sind im UA 7210 ausgewiesen. Das Haushaltsjahr 2007 wurde im UA 7210 mit einem kameralen Rechnungsergebnis von -106.067 € abgeschlossen. Um das Betriebsergebnis festzustellen sind einige Abgrenzungen vorzunehmen. Nach Berücksichtigung der Abgrenzungen ergibt sich gegenüber der Neukalkulation eine Verbesserung von 169.017 €.
   Einzelheiten können der Anlage entnommen werden.
   
   
3. Erläuterung der Abweichungen
   Die nachfolgenden Entwicklungen konnten bei der Neukalkulation im Oktober 2007 nicht berücksichtigt werden, da entsprechende Erkenntnisse noch nicht vorlagen.
   
   a.) Verbesserungen
   Deutliche Minderausgaben von 295.074 € ergaben sich bei den Entgeltzahlungen an die WBC u.a. aufgrund erhöhter Einnahmen der WBC im Rahmen der Abschlussarbeiten an der Deponie Flamschen.
   
   Außerdem fielen die Entgeltzahlungen an die DBG aufgrund von Mehreinnahmen der DBG u.a. durch die Mitbehandlung von Sickerwässer Dritter in der Sickerwasseranlage in Coesfeld-Flamschen um 82.006 €  geringer aus.
   
   b) Verschlechterungen
   Bei der Bewirtschaftung Grundstücke ergaben sich Mehrausgaben wegen erhöhter Sickerwassermengen (130 %) auf Grund der Extremenwitterungsereignisse in 2007.
   
   Die Gebührenkalkulation zum Oktober 2007 basiert im Wesentlichen auf festgestellte Mehrmengen im Frühjahr bei den biogenen Abfällen (ca. + 10 %). Im Laufe des Jahres haben sich die Mengen jedoch nicht eingestellt (ca. + 4 %), so dass Mindereinnahmen bei den Benutzungsgebühren in Höhe von 175.201 € aufgelaufen sind sowie entsprechende Minderausgaben im Bereich der WBC (s.o.).
   
   Minderausgaben und Mindereinnahmen ergeben saldiert eine Verbesserung von 169.017 €.
   
   Gem. § 6 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) wird die Überdeckung innerhalb von 3 Jahren ausgeglichen.
   
   

Anlage: Gegenüberstellung Kalkulation / Neukalkulation / Betriebsergebnis