Begründung:
- Abfallmengen
Hinsichtlich der Abfallmengen verweise ich auf die Abfallstatistik
2007, die der Niederschrift vom 11.03.2008 zur Ausschusssitzung am
26.02.2008 als Anlage beigefügt war.
- Betriebswirtschaftliches
Ergebnis
Die ursprüngliche Kalkulation für das Jahr 2007 sah eine Unterdeckung
in Höhe von 262.370 € vor, die durch eine Entnahme aus der Rücklage
finanziert werden sollte (s. Sitzungsvorlage SV-7-0542). Im Laufe des
Jahres 2007 stellte sich jedoch heraus, dass zum Jahresende 2007 ein
Überschuss zu erwarten war. Ursächlich hierfür waren höhere
Gebühreneinnahmen aufgrund von Mehrmengen, insbesondere im Bereich der
biogenen Abfälle. Daher wurde im Oktober 2007 eine Gebührenanpassung
vorgenommen (s. auch Sitzungsvorlage SV-7-0777).
Die Einnahmen und Ausgaben der kostenrechnenden Einrichtung
„Abfallwirtschaft“ sind im UA 7210 ausgewiesen. Das Haushaltsjahr 2007
wurde im UA 7210 mit einem kameralen Rechnungsergebnis von -106.067 €
abgeschlossen. Um das Betriebsergebnis festzustellen sind einige
Abgrenzungen vorzunehmen. Nach Berücksichtigung der Abgrenzungen ergibt
sich gegenüber der Neukalkulation eine Verbesserung von 169.017 €.
Einzelheiten können der Anlage entnommen werden.
- Erläuterung
der Abweichungen
Die nachfolgenden Entwicklungen konnten bei der Neukalkulation im Oktober
2007 nicht berücksichtigt werden, da entsprechende Erkenntnisse noch nicht
vorlagen.
a.) Verbesserungen
Deutliche Minderausgaben von 295.074 € ergaben sich bei den
Entgeltzahlungen an die WBC u.a. aufgrund erhöhter Einnahmen der WBC im
Rahmen der Abschlussarbeiten an der Deponie Flamschen.
Außerdem fielen die Entgeltzahlungen an die DBG aufgrund von Mehreinnahmen
der DBG u.a. durch die Mitbehandlung von Sickerwässer Dritter in der
Sickerwasseranlage in Coesfeld-Flamschen um 82.006 € geringer aus.
b) Verschlechterungen
Bei der Bewirtschaftung Grundstücke ergaben sich Mehrausgaben wegen
erhöhter Sickerwassermengen (130 %) auf Grund der
Extremenwitterungsereignisse in 2007.
Die Gebührenkalkulation zum Oktober 2007 basiert im Wesentlichen auf
festgestellte Mehrmengen im Frühjahr bei den biogenen Abfällen (ca. + 10
%). Im Laufe des Jahres haben sich die Mengen jedoch nicht eingestellt
(ca. + 4 %), so dass Mindereinnahmen bei den Benutzungsgebühren in Höhe
von 175.201 € aufgelaufen sind sowie entsprechende Minderausgaben im
Bereich der WBC (s.o.).
Minderausgaben und Mindereinnahmen ergeben saldiert eine Verbesserung von
169.017 €.
Gem. § 6 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) wird die Überdeckung innerhalb
von 3 Jahren ausgeglichen.
Anlage: Gegenüberstellung
Kalkulation / Neukalkulation / Betriebsergebnis
