Beschlussvorschlag:

Die im Entwurf des Produkthaushaltes 2009 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der jeweiligen Produktgruppen der Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und 53 (Gesundheit) des Budgets 2 – Arbeit und Soziales, Schule und Kultur, Jugend und Gesundheit – inkl. der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.

Anmerkung:

Die sich in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit ergebenden Änderungen der Jahresergebnisse sowie Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge bei den Produktgruppen der Produktbereiche 40, 41 und 53 werden in einer Änderungsliste zusammengefasst und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zur weiteren Beratung vorgelegt.

Begründung:

I.   Problem

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2009 wurde am 05.11.2008 in den Kreistag eingebracht. Dabei werden der Haushaltsplan und das Produktbuch des Kreises Coesfeld zusammengeführt und die gesamten Aufwendungen/Erträge (Ergebnisplan) sowie Auszahlungen/ Einzahlungen (Finanzplan) des Kreises getrennt nach den einzelnen Produktgruppen dargestellt.

Die Beratungen in den Fachausschüssen sollen produktgruppenbezogen erfolgen. Änderungen in den Teilergebnis- und Teilfinanzplänen bei den einzelnen Produktgruppen müssen vor dem Hintergrund der damit verbundenen Änderungen bei den Zielen und Kennzahlen der Produkte diskutiert werden. Der Diskussion von Zielen und Kennzahlen kommt in den Beratungen deshalb besondere Bedeutung zu, weil die Produktbeschreibungen mit den ausgewiesenen Zielen und Kennzahlen fester Bestandteil der politischen Beschlussfassung sind und die Dokumentation der Zielerreichung wesentliches Element des Jahresabschlusses ist.

Bei Beschlüssen über die Änderung von Jahresergebnissen bzw. Finanzmittelüberschüssen/-fehlbeträgen in den Teilergebnis- bzw. Teilfinanzplänen müssen die der Änderung zugrunde liegenden Positionen je Zeile des jeweils zugehörigen Teilplans benannt werden.

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2009 wurde allen Kreistagsabgeordneten in der Sitzung am 05.11.2008 ausgehändigt. Darin sind auf den Seiten 109 – 129, 131 – 141 und 185 – 211 die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der Produktgruppen der Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und 53 (Gesundheit) und der darin enthaltenen Produktgruppen ausgewiesen.

Für die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sind der Entwurf des Vorberichtes (S. V1 – V22) und des Produkthaushaltes in Auszügen (S. 1 – 4, 107, 108, für 40:109 – 129, für 41:131 – 141 und für 53: 185 –211) beigefügt.

Wesentliche finanzielle Aspekte sind bei den jeweiligen Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen der Produktgruppen erläutert. Informationen zum Produktstandard enthalten die einzelnen Produktbeschreibungen in den Zielen und Kennzahlen.

Ergänzend beigefügt sind Vergleiche zwischen den Teilergebnisplänen 2009 und 2008 (Anlage 1). Weiter werden die wesentlichen Veränderungen gegenüber 2008 dargelegt (Anlage 2).

II.  Lösung

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit nimmt die ausgewiesenen

Ergebnisse bzw. Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilplänen

für die Produktgruppen aus den Produktbereichen 40 (öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und 53 (Gesundheit) des Budgets 02 an.

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Bei einer Verschlechterung der Ergebnisse je Teilergebnisplan sowie Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge je Teilfinanzplan ist ein entsprechend höherer Anteil aus dem Budget Zentrale Finanzwirtschaft gebunden. Falls in anderen Budgets keine entsprechenden Einsparungen erfolgen, hat dies zwangsläufig Auswirkungen auf die Höhe des Fehlbetrages (Ergebnisplan) oder auf die Höhe des Kreditbedarfes (Finanzplan).

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit für die Vorberatung des Budgets der Produktbereiche „40 –öffentliches Schulwesen“, „41 –Kultur“ und „53 –Gesundheit“ einschl. der Produktstandards und des Budgets des Produktbereichs „42 –Schulamt“ einschl. der Produktstandards zuständig.