Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-9-1561/2  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:05.12.2019  
Betreff:Entwurf Haushalt 2020
Referenzvorlage: SV-9-1561/1
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 282 KB Sitzungsvorlage 282 KB
Dokument anzeigen: 03-Änderungsliste HJ 2020_lfd. Verw.tätigk_Sitzung KT am 11.12.19 Dateigrösse: 507 KB 03-Änderungsliste HJ 2020_lfd. Verw.tätigk_Sitzung KT am 11.12.19 507 KB
Dokument anzeigen: 03-Änderungsliste_03.2020-Investitionen Dateigrösse: 408 KB 03-Änderungsliste_03.2020-Investitionen 408 KB
  • Symbol Briefumschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung (Haushaltsplan Seite H 1 – H 8) des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2020 mit dem Haushalt und den dazugehörigen Anlagen wird unter Berücksichtigung der sich aus der Beratung ergebenen Änderungen beschlossen.


Begründung:

I.    Problem

Aufgrund des § 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in Verbindung mit den §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen vom Kreistag in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen. Zugleich sind für die im Rahmen der Ausführung des Haushaltes erforderlichen Regelungen zur Budgetierung entsprechende Beschlüsse zu fassen.

II.  Lösung

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2020 wurde vom Kämmerer am 28.10.2019 aufgestellt und vom Landrat am gleichen Tag ohne Abweichungen bestätigt. Nach Einbringung in den Kreistag am 30.10.2019 fanden die weiteren Beratungen in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss in der Zeit vom 12.11.2019 – 04.12.2019 statt.

 

Beschlussempfehlungen des Kreisausschusses (Änderungsliste)

 

Im Rahmen der Beratung über die Haushaltssatzung 2020 und den Haushaltsplan 2020 hat der Kreistag auch über die Beschlussempfehlungen des Kreisausschusses zu den übrigen Produktgruppen des Haushalts zu beraten.

 

Zu diesem Zweck wird eine Zusammenstellung gefertigt, die Empfehlungen des Kreisausschusses enthält. Die Zusammenstellung (Änderungsliste 03/2020) ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.

 

Leitlinien der Budgetierung und Haushaltssatzung

 

Da der Kreishaushalt 2020 budgetiert ist und um den Erfordernissen der Kommunalhaushaltsverordnung NRW (§ 21 KomHVO) zu entsprechen, sind Beschlüsse zur Bewirtschaftung des Haushaltes erforderlich. Diese Beschlüsse betreffen im Wesentlichen die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Aufwendungen und Ausgaben, die Verwendung von Mehreinnahmen und die Übertragbarkeit der Haushaltsmittel. Die Leitlinien der Budgetierung müssen als Anlage zu § 8 der Haushaltssatzung beschlossen werden.

III. Alternativen

keine

IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Für die Erstellung des Kreishaushaltes entstehen Personal- und Sachaufwendungen sowie Aufwand für die Sitzungen.

 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Die Zuständigkeit des Kreistages resultiert aus § 26 Abs. 1 Ziffer g) KrO NRW.