SessionNet | Teilhabebeirat - 09.11.2023 - 16:30-19:25 Uhr

Sitzung

TBR/003/2023

Gremium

Teilhabebeirat

Raum

Coesfeld, im großen Sitzungssaal, Kreishaus I, Coesfeld

Datum

09.11.2023

Zeit

16:30-19:25 Uhr

Einladung Ausschüsse

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift Teilhabebeirat 09.11.2023

Antrag Beiratsvorsitzender zu TOP 1

Antrag Beiratsvorsitzender zu TOP 5

Nachsendung Teilhabebeirat 09.11.23

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung aktuell laufender und geplanter wesentlicher Bauvorhaben des Kreises Beschluss: Kenntnis genommen	SV-10-1041	Sitzungsvorlage
Ö 2	Bauvorhaben Rettungswache Billerbeck- Verkehrsanlagen an der Darfelder Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV-10-1014	Sitzungsvorlage 230616 RWB Anlage 1 LP Ausführungsplanung 230616 RWB Anlage 2 LP Fahrbeziehungen Ausführungsplanung
Ö 3	Bauvorhaben Rettungswache Lüdinghausen - Verkehrsanlagen an der Selmer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV-10-1013	Sitzungsvorlage 230616 RWL Anlage 1 Erläuterungen Verkehrsanbindung 230616 RWL Anlage 2 Schleppkurven Zufahrt RW
Ö 4	Bauvorhaben Rettungswache Nottuln - Verkehrsanlagen an der Havixbecker Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV-10-1015	Sitzungsvorlage RWN Anlage 1 Lageplan RWN Anlage 2 Signallageplan
Ö 5	Temporäre Errichtung einer Containeranlage für 6 Schulklassen am RvW-Berufskolleg in Lüdinghausen Beschluss: Kenntnis genommen	SV-10-1047	Sitzungsvorlage Anlage 1 Baugenehmigung Schulcontainer Anlage 2 Brandschutzkonzept
Ö 6	Verfahren des Teilhabebeirats für Stellungnahmen zu Bauvorhaben der Verwaltung: Antrag des Beiratsvorsitzenden auf Bildung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Bauen“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV-10-1030	Sitzungsvorlage Anlage 1 zur SV-10-1030 Antrag des Beiratsvorsitzenden
Ö 7	Planung Klausurtagung des Teilhabebeirats: Gemeinsame Ausarbeitung des Konzepts Beschluss: Kenntnis genommen	SV-10-1033	Sitzungsvorlage Anlage 1 zur SV-10-1033 Vorschlag Grobkonzept Klausurtagung
Ö 8	Verfahren zur Nachberufung nach vorzeitigem Ausscheiden von Vertreter/innen der Menschen mit Behinderung und ihrer Angehörigen als stimmberechtigte Beiratsmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV-10-1048	Sitzungsvorlage
Ö 9	Terminierung der Sitzungen im Jahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Mitteilungen
Ö 12	Anfragen der Beiratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Informationspflicht des Vorsitzenden / Stellvertreter des Teilhabebeirates gegenüber Mitgliedern des Teilhabebeirates: Antrag zweier stimmberechtigter Beiratsmitglieder
N 2	Mitteilungen
N 3	Anfragen der Beiratsmitglieder