SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung - 22.11.2023 - 16:30-17:33 Uhr

Sitzung

AfUöSuO/084/2023

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Raum

Coesfeld, im großen Sitzungssaal, Kreishaus I, Coesfeld

Datum

22.11.2023

Zeit

16:30-17:33 Uhr

Einladung Ausschüsse

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift

Anlage 2 zur Niederschrift

Anlage 3 zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Abberufung und Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	SV-10-1017	Sitzungsvorlage
Ö 2	Satzung des Kreises Coesfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren für das Jahr 2024 Beschluss: zurückgestellt	SV-10-1042	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 3	Interkommunale Zusammenarbeit des Kreises Coesfeld mit der Stadt Münster und dem Kreis Warendorf bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken Beschluss: geändert beschlossen	SV-10-1044	Sitzungsvorlage 231011 ÖRV BAHN ENTWURF 231011 ÖRV VEG ENTWURF
Ö 4	Errichtung einer Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV-10-1091	Sitzungsvorlage
Ö 5	Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene des Kreises Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	SV-10-1052	Sitzungsvorlage Anlage 1
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen über die Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von sperrigen Abfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen Beschluss: ungeändert beschlossen	SV-10-0960	Sitzungsvorlage Anlage 1 ÖRV-WSH Coesfeld Havixbeck Anlage 2 ÖRV-WSH Coesfeld Nottuln Anlage 3 ÖRV-WSH Coesfeld Billerbeck Rosendahl Anlage 4 Durchführungsvertrag Coesfeld Havixbeck Anlage 5 Durchführungsvertrag Coesfeld Nottuln Anlage 6 Durchführungsvertrag Coesfeld Billerbeck Rosendahl
Ö 7	Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	SV-10-1029	Sitzungsvorlage Anlage 1 Achtzehnte Änderung der Gebührensatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024
Ö 8	Redaktionelle Anpassung des Gesellschaftvertrages der GFC Beschluss: ungeändert beschlossen	SV-10-1068	Sitzungsvorlage Gesellschaftsvertrag der GFC
Ö 9	Entwurf Haushalt 2024 - Budget 1 - Sicherheit, Bauen und Umwelt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	SV-10-1085	Sitzungsvorlage
Ö 10	Ausländerbehörde stärken und optimieren; Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD vom 14.11.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV-10-1102	Sitzungsvorlage Antrag CDU und SPD Auslaenderbehoerde
Ö 11	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden bzw. des Landrates
Ö 12	Anfragen der Ausschussmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Verlängerung des Pachtvertrags für die Deponie Höven
N 2	Mögliche Auswirkungen des Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) auf die Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen ab dem Jahr 2024
N 3	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden bzw. des Landrates
N 4	Anfragen der Ausschussmitglieder