Umwelt | Umweltinspektionen nach BImSchG
Für Anlagen nach der Industrie-Emissions-Richtlinie wird in § 52a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gesetzlich vorgeschrieben, dass sie von der Behörde mindestens alle 3 Jahre vor Ort zu überprüfen sind. Sowohl das Programm für die regelmäßige Überwachung von IED-Anlagen als auch die einzelnen Umweltinspektionsberichte sind im Internet zu veröffentlichen.
Mit Erlass vom 24.09.2012 verpflichtet das Umweltministerium NRW die Umweltbehörden des Landes auch Anlagen, die nicht unter die IE-Richtlinie fallen, aber die Umwelt beeinträchtigen können, regelmäßig zu überwachen und den Umweltinspektionsbericht im Internet zu veröffentlichen. Die Überwachungshäufigkeit und -intensität richtet sich nach der Umweltrelevanz der Anlagen und liegt im Ermessen der Behörden.
Festgestellte Mängel werden gemäß Erlass wie folgt bewertet:
- Geringfügige Mängel
sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder formelle Anforderungen, die augenscheinlich nicht zu Umweltbeeinträchtigungen führen können. Ein Vermerk oder ein Revisionsschreiben ist ausreichend. Der Betreiber bestätigt die Beseitigung der Mängel innerhalb einer angemessenen, vereinbarten Frist. - Erhebliche Mängel
sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder formelle Anforderungen, die zu Umweltbeeinträchtigungen führen können. Die Beseitigung dieser Mängel ist innerhalb einer festgesetzten Frist mit anschließender Vollzugsmeldung zu fordern. Die Mängelbeseitigung soll zeitnah vor Ort überprüft und dokumentiert werden. - Schwerwiegende Mängel
sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder formelle Anforderungen, die zu akuten, erheblichen Umweltbeeinträchtigungen führen können. Eine Beseitigung dieser Mängel durch den Betreiber ist unverzüglich zu fordern. Ggf. ist eine Stilllegung/Teilstilllegung der Anlage zu prüfen. Die Mängelbeseitigung ist zeitnah zu überprüfen und zu dokumentieren.
Aktuell zur Verfügung stehende Berichte finden sie sortiert nach Gemeinden.