Amtsblatt 29/2010 ist erschienen

Am 30. Dezember 2010 erschien das Amtsblatt des Kreises Coesfeld mit der Ausgabe-Nr. 29/2010. Es hat folgenden Inhalt:

Bekanntmachungen des Kreises Coesfeld:

  • Bekanntmachung gem. § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Erweiterung einer Anlage zum Halten von Schweinen und Rindern in Billerbeck
  • Satzung des Kreises Coesfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren (Rettungsdienstsatzung Kreis Coesfeld 2011) vom 15.12.2010


Bekanntmachungen der Stadt Dülmen

  • Einladung zur Bürgerversammlung zum Verfahren zur II. Änderung des Bebauungsplanes „Kirschner“ im Stadtbezirk Dülmen-Mitte
  • 6. Änderungsbeschluss zur Flurbereinigung Groß-Reken
  • Gebührensatzung vom 17.12.2010 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen vom 14.11.2008
  • XI. Änderungssatzung vom 17.12.2010 zur Satzung über Erhebung von Abwassergebühren und Abwasserabgaben (Abwassergebührensatzung) der Stadt Dülmen vom 19.12.1997
  • I. Änderungssatzung vom 21.12.2010 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder auf dem Gebiet der Stadt Dülmen vom 30.01.2008
  • Einladung zur Bürgerversammlung zu den Verfahren zur
    a) I. Änderung des Bebauungsplanes “Gewerbegebiet Dernekamp Teil III“
     b) I. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Dernekamp Teil IV“
  • 2. Satzung der Stadt Dülmen zur Abänderung der Fristen bei der
    Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW  vom 17.12.2010
  • Bekanntgabe der Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Dülmen für das Haushaltsjahr 2011
  • V. Änderungssatzung vom 21.12.2010 zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dülmen für die Durchführung von Brandschauen sowie die Vergütung von Verdienstausfall der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Dülmen vom 31.03.1999
  • XX. Änderungssatzung vom 17.12.2010 zur Satzung der Stadt
    Dülmen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen – Klärschlammentsorgungssatzung – vom 27.12.1988
  • Unterschutzstellung von Denkmälern im Bereich der Stadt Dülmen
    hier: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz – DSchG) vom 11. März 1980 (GV NW 1980 S. 226/SGV NW 224)
  • Berichtigung zur Satzung der Stadt Dülmen über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 26.11.2007
  • Satzung der Stadt Dülmen über die Festsetzung der Höhe der für das Haushaltsjahr 2010 zu erhebenden Gebühren für den Unterhaltungsaufwand der Gewässer zweiter Ordnung vom 17.12.2010
  • II. Änderungssatzung vom 17.12.2010 zur Satzung der Stadt Dülmen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2008


Das Amtsblatt ist unter folgendem Link als PDF-Datei abrufbar: 

Amtsblatt Nr. 29/2010